Kulturlastenausgleich: Aargau will beitreten

Der Regierungsrat will der Vereinbarung zum Kulturlastenausgleich mit den Kantonen Zürich und Luzern beitreten. Die Beiträge an die beiden Kantone sollen rund fünf Millionen Franken betragen.

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Aufführung des Luzerner Sinfonieorchesters. (Archivbild Peter Fischli/Neue LZ)

Aufführung des Luzerner Sinfonieorchesters. (Archivbild Peter Fischli/Neue LZ)

Der Kanton Aargau soll sich per 1. Januar 2010 als fünfter Kanton der bestehenden Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen vom 1. Juli 2003 der Kantone Zürich, Luzern, Schwyz und Zug anschliessen, wie der Regierungsrat des Kantons Aargau mitteilt. Damit sind Abgeltungen für sechs überregionale Kulturinstitutionen vorgesehen: Schauspielhaus, Tonhalle und Opernhaus in Zürich sowie Luzerner Theater, Luzerner Sinfonieorchester und Kultur- und Kongresszentrum in Luzern.

Bei der Festlegung der Abgeltung werden im Gegenzug die Besucherströme aus den Kantonen Zürich und Luzern im Stapferhaus, im Museum Aargau in Form eines Rabatts berücksichtigt. Dies führt zu einer Reduktion der Abgeltung gemäss Vereinbarung von zehn Prozent.

600'000 Franken gehen nach Luzern
Insgesamt verursacht der Beitritt zur Vereinbarung einen jährlichen Aufwand von rund fünf Millionen Franken. Davon gehen 4,4 Millionen Franken an den Kanton Zürich und 0,6 Millionen Franken an den Kanton Luzern. Die effektive Höhe des Beitrags wird im Jahr des Beitritts berechnet und passt sich an die Entwicklung der Besucheranteile und an die Kostenentwicklung der Kulturinstitute an.

Die überregionalen Kultureinrichtungen in Zürich und Luzern leisten aufgrund der guten Erreichbarkeit einen wichtigen Beitrag an die Standortattraktivität des Kantons Aargau, wie es weiter heisst. Im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung (NFA) wurde das Instrument des interkantonalen Lastenausgleichs geschaffen. Der Grosse Rat hat dieser Neuerung im Jahr 2006 zugestimmt. Gesamthaft werden der Kanton Aargau und die Gemeinden durch die NFA unter Berücksichtigung des Kulturlastenausgleichs mit je 59 Millionen Franken entlastet.

Die im Entwurf vorliegende Botschaft wird dem Büro des Grossen Rats zu einer ersten Stellungnahme vorgelegt. Anschliessend erfolgt das normale parlamentarische Verfahren. Fall dieses vor den Sommerferien abgeschlossen ist, würde eine allfällige Volksabstimmung noch im Jahr 2009 erfolgen.

scd