LUZERN: Andreas Korner: «Nicht alle trifft es gleich hart»

Andreas Korner geht nach 20 Jahren als Richter in Pension. Im Gespräch sagt er, was er bei seiner Arbeit über die Menschen gelernt hat und wie seine juristische Arbeit seinen politischen Stil geprägt hat.

Lena Berger
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Andreas Korner im Treppenhaus vor seinem Büro. (Bild: Nadia Schärli (Luzern, 16. Mai 2017))

Andreas Korner im Treppenhaus vor seinem Büro. (Bild: Nadia Schärli (Luzern, 16. Mai 2017))

Interview: Lena Berger

lena.berger@luzernerzeitung.ch

Andreas Korner (65) begrüsst uns in seinem Büro im fünften Stock eines Gebäudes, in dem unten ein Blumengeschäft und eine Versicherung untergebracht sind. In einer Ecke steht ein Abfallcontainer. Der ehemalige Kantons­gerichtspräsident hat schon vor Wochen angefangen, die vielen Papiere zu entsorgen, die sich im Laufe seiner 20-jährigen Amtszeit angesammelt haben. Von seinem Fenster aus hat Korner stets eine der Hauptschlagadern Luzerns im Blick. Wenn er arbeitete, sah er die Stadt pulsieren.

Andreas Korner, Sie sind 2013 zum ersten Präsidenten des Kantonsgerichts gewählt worden. Stets haben Sie sich dafür eingesetzt, dass das neue Gerichtsgebäude in der Stadt Luzern gebaut wird. Bedauern Sie es, dass dies bis heute nicht gelungen ist?

Ich finde es nach wie vor schade. Schon 2008 – als sich die Zusammenlegung des Obergerichts mit dem Verwaltungsgericht abzeichnete – war man sich einig, dass die Fusion nur Sinn macht, wenn die Standorte zusammengeführt werden. Die Regierung hat es aber verpasst, das rechtzeitig an die Hand zu nehmen.

Gerichtsgebäude sind in der Regel imposante Bauten. Ist das der Eitelkeit der Richter geschuldet?

Nein, die Staatsgewalten müssen sichtbar sein. Es macht einen Unterschied, ob man einen Gerichtssaal betritt oder ob man in einen Büroraum im fünften Stock fährt, um sein Recht zu erstreiten. Es setzt ein anderes Signal.

Sie haben in einem Gespräch mit unserer Zeitung mal gesagt, die Tätigkeit als Richter verschaffe Ihnen Einblick in die Probleme der Gesellschaft. Da stecke man mitten im Leben. Was haben Sie als Richter über die Menschen gelernt?

Als Anwalt, aber auch als Richter bekommt man einen Einblick ­ in fremde Lebenswelten, man kommt mit dem Schicksal anderer Menschen in Berührung. Ich habe mich zwei Jahrzehnte mit Sozialversicherungs-, IV- und Unfallversicherungsfällen auseinandergesetzt. Ich hatte mit Menschen zu tun, die harte Schicksalsschläge erlebt haben. Das hat mir bewusst gemacht, wie wichtig es für die Gesellschaft ist, einen Ausgleich zu schaffen.

Warum ist das so wichtig?

Nehmen wir die Rentenreform, über die im Herbst abgestimmt wird. Es ist wichtig, die AHV zu stärken. Allein auf die zweite Säule zu setzen, können sich nur Gutverdienende leisten. Wenn die Schere zwischen Arm und Reich zu gross wird, droht die Gesellschaft auseinanderzubrechen.

Bevor Sie Richter geworden sind, haben Sie als Anwalt gearbeitet. Als solcher muss man auch mal übertreiben, etwas einseitig darstellen. Als Richter muss man nach der Wahrheit suchen. Was ist Ihnen leichtergefallen?

Es war richtig, dass ich als Anwalt gearbeitet habe, als ich jung war. Für diese Arbeit braucht es Fantasie, um die Gesetzesgrund­lagen zu finden, die den Rechtsanspruch des Klienten möglichst gut begründen. Damals hat es mir Freude gemacht zu prozessieren. Wäre ich dabeigeblieben, wäre mir die Streitlust aber möglicherweise vergangen. Als Richter dagegen ist Genauigkeit gefragt.

Recht und Gerechtigkeit sind nicht immer das Gleiche. Haben Sie solche moralischen Dilemmas in Ihrer Zeit als Richter öfters erlebt?

Das Recht darf nicht moralisch sein, es fusst darauf, dass alle gleich behandelt werden – nur trifft das nicht alle gleich hart. Es ist schon vorgekommen, dass ich ein Urteil unterzeichnet habe und es schade fand, dass ich nicht anders entscheiden konnte. Aber es ist nun mal der Gesetzgeber, der die Regeln macht. Wir wenden sie nur an. Die Rechtsprechung kann nicht besser sein als das Gesetz.

Sie haben beim Verwaltungsgericht in der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung gearbeitet, die sich auch mit IV-Ansprüchen auseinandersetzt. Der IV-Missbrauch ist ein politisch brisantes Thema. Hat damit auch der Druck auf die Richter zugenommen, da ganz genau hinzuschauen?

Das hat man schon gespürt, auch bei den Unfallversicherungsfällen. In seltenen Fällen ist es vorgekommen, dass zu Unrecht Geld bezogen wurde. Dann habe ich mich gefragt: Wo war die Kontrolle vorher? Es gibt aber auch Fälle, in denen nicht bewusst simuliert wird. Die Leute haben Schmerzen. Aber das heisst nicht, dass sie deshalb Anspruch auf eine volle Rente haben. Oft kann ihnen durchaus zugemutet werden, dass sie ein paar Stunden am Tag im Büro arbeiten. Das sind schwierige Entscheide.

Haben Sie manchmal weiterverfolgt, wie sich die Fälle weiterentwickelt haben?

Das ist selten möglich. Aber ich habe mal einen Brief bekommen, in dem sich einer für das Urteil bedankt hat. Ich habe mich dar­über sehr gefreut, mich aber auch gewundert. Denn der Mann hatte einen ablehnenden Entscheid bekommen. Beim erneuten Lesen des Briefes ist mir aufgegangen, dass sich der Mann bedankt hat, weil ihm endlich einer verständlich erklärt hat, warum er kein Geld bekommt. Das hat mir bewusst gemacht, dass die Gerichte in der Urteilsbegründung verständlicher sein müssen.

Gibt es einen Fall, der Ihnen besonders in Erinnerung geblieben ist?

Es gibt einen, der bringt mich heute noch zum Lachen. Da hatte einer nach einem Auffahr­unfall Geld von der Unfallversicherung gefordert, doch die vermutete hinter der Sache einen Betrug. Zwar hatte der Mann erwiesenermassen ein Schleudertrauma. Den Unfall allerdings hatte er vorsätzlich verursacht. Die Abklärungen ergaben, dass er sich zu dem Zweck extra unter einem falschen Namen ein Auto angemietet hatte. Und der ihm angeblich unbekannte Mann, der ihn nach dem Unfall ins Krankenhaus fuhr, stellte sich als langjähriger Freund heraus. Das war wirklich dreist. Er konnte letztlich nicht beweisen, dass der Unfall ein nicht beabsichtigtes Ereignis war, und bekam deshalb kein Geld.

Als Sie Kantonsgerichtspräsident waren, kam ans Licht, dass ein mehrfacher Vergewaltiger rückfällig geworden war, nachdem das Verwaltungsgericht Vollzugslockerungen gewährt hatte. Sie gerieten in die Kritik, weil Sie entschieden, dass die Namen der Richter nicht bekannt­gegeben werden. Würden Sie nochmals so entscheiden?

Heute werden die Urteile den akkreditierten Medien vollständig zugänglich gemacht. Das war damals nicht üblich. Zudem lag ein enormer Druck in der Luft, es wurde eine Stinkbombe in die Gerichtskanzlei geworfen. In dieser Situation die verantwort­lichen Richter öffentlich auszustellen, schien mir verantwortungslos – und die zuständige Kommission des Kantonsrats hat dies unterstützt. Keiner wollte die Verantwortung tragen, wenn einer der Richter und der Mitarbeitenden angegriffen worden wäre.

Ist es ein Problem, dass die juristische Arbeit der Richter nur beurteilt wird, wenn ein Fall ans Bundesgericht weitergezogen wird?

Die interne Kontrolle besteht darin, dass in der Regel ein Gremium aus drei oder fünf Richtern einen Entscheid diskutiert, bevor er gefällt wird. In der Urteils­beratung wird manchmal hart diskutiert und gerungen.

Aber die Regierung hat kürzlich beschlossen, die Kompetenz der erstinstanzlichen Einzelrichter auszuweiten. Dann fällt das doch weg.

Nur weil man einen Entscheid selber fällt, heisst das nicht, dass man nicht vorgängig mit Kollegen Rechtsfragen diskutiert.

Sie waren für die CVP im Grossrat. An einer Parteiversammlung sollen Sie einen Kollegen für seinen polemischen Diskussionsstil kritisiert haben. Der Populismus greift in ganz Europa um sich. Macht Ihnen das Sorgen?

Ja. In der Rechtsprechung ist es entscheidend, dass man eine Sache aus der Distanz betrachtet und sich in die Positionen beider Parteien hineindenkt. So kommen faire Entscheide zu Stande, und man kann so argumentieren, dass die anderen es verstehen. Der Politik würde das meiner Meinung nach auch guttun.