LUZERN: Ein Eheleben gerät ins Visier der Behörden

Eine Frau ist mit dabei, als sich ein Paar die ewige Treue verspricht – acht Jahre später steht sie selber mit dem gleichen Mann vor dem Traualtar. Die Behörden gehen davon aus, dass es sich um eine Scheinehe handelt.

Lena Berger
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Ein Mann, der in Luzern lebt, soll seine Niederlassungsbewilligung mit einer Scheinehe erschlichen haben (Symbolbild). (Bild: Keystone/Gaetan Bally)

Ein Mann, der in Luzern lebt, soll seine Niederlassungsbewilligung mit einer Scheinehe erschlichen haben (Symbolbild). (Bild: Keystone/Gaetan Bally)

Lena Berger

lena.berger@luzernerzeitung.ch

Stell dir vor, es ist eine serbische Hochzeit – und keiner geht hin. Traditionell ist eine Eheschliessung in Serbien eine grosse Sache, ein Dorffest, das sich über mehrere Tage hinzieht. Aber es geht auch anders.

Ein kühler Februartag 2006 im serbischen Vavarin. Ein Mann und eine Frau betreten das Zivilstandsamt – und verlassen es kurz darauf wieder als Ehepaar. Der Zeremonie beigewohnt haben eine Trauzeugin und ein unbekannter Angestellter der Behörde. Schnell ging die Sache über die Bühne und ohne grosse Umstände, wird die Ehefrau später sagen.

Zehn Jahre danach droht einer jungen Familie die Wegweisung aus der Schweiz. Das Amt für Migration ist überzeugt: Bei dem 2006 geschlossenen Ehebund handelte es sich um eine Scheinehe. Ergo soll der Mann die Schweiz verlassen. Samt seiner neuen Frau – der damaligen Trauzeugin – und dem in der Schweiz geborenen Sohn.

Ein anonymer Hinweis an die Behörden

Wie kam es dazu? Alles beginnt mit einem anonymen Schreiben, das die Migrationsbehörde 2008 erreicht. Die Ehe dieses Herrn sei eine Farce, er verbringe die Nächte in Wahrheit mit seiner Freundin, heisst es darin. Da der Mann nur aufgrund seiner Ehe eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz hat, wird die Polizei aktiv. Sie überwacht die Adresse, an der sich die Liebenden angeblich treffen – doch das Paar taucht nicht auf.

Die Polizisten fahren zur ehelichen Wohnung. Dort steht nur der Name der Ehefrau auf dem Klingelschild – die Nachbarn wissen nichts von einem Ehemann. Das weckt das Misstrauen der Behörden. Beweisen lässt sich der Verdacht, dass es sich um eine Scheinehe handelt, zu diesem Zeitpunkt aber nicht. Fünf Jahre später – inzwischen hat der Mann eine Niederlassungsbewilligung – wird die Ehe geschieden. Vier Monate darauf wird der Mann Vater eines Kindes, das er ausserehelich gezeugt hat. Und nochmals vier Monate später heiratet er die Mutter des Kindes. War das eine Affäre, die zur grossen Liebe wurde? Oder war die erste Ehe tatsächlich nur ein grosser Schwindel?

Das Hochzeitsdatum einfach vergessen

Für das Amt für Migration ist klar: Der Mann hatte seine erste Ehefrau nur aus «zuwanderungsrechtlichen Überlegungen» geheiratet. Dafür spricht, dass sich bei einer Befragung keiner der Ehegatten an das korrekte Datum der Hochzeit erinnern konnte – auch den Namen des Ortes, an dem sie stattfand, wollen beide vergessen haben. Ebenso die Tatsache, dass die neue Ehefrau damals als Trauzeugin auftrat. Auch sonst verstrickten sich die Beteiligten in zahlreiche Widersprüche. Abklärungen beim Vermieter einer Wohnung in Luzern ergeben zudem, dass der Ehemann diese bereits seit 2009 bewohnt – er also vier Jahre vor der «offiziellen» Trennung von seiner Ehefrau dort eingezogen ist. Die Behörde fällt im Oktober 2014 einen harten Entscheid: Die Familie soll die Schweiz verlassen.

Das Paar wehrt sich und reicht beim Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern eine Verwaltungsbeschwerde ein. Als diese scheitert, wird der Fall vor das Kantonsgericht gezogen.

Der Mann behauptet, er habe mit seiner vormaligen Frau eine ganz normale Ehe geführt. Die Beziehung habe insgesamt zehn Jahre gedauert, wovon sie knapp sieben Jahre miteinander verheiratet gewesen seien, bis die Ehe an der ausserehelichen Affäre zerbrochen sei. Zur Trennung sei es auf Initiative seiner Frau gekommen, nachdem er ihr habe offenbaren müssen, dass seine Freundin von ihm schwanger sei.

Rechtsmissbrauch wird nicht geduldet

Die Krux bei mutmasslichen Scheinehen ist, dass sich kaum je stichhaltige Beweise dafür finden lassen – sondern nur Indizien. Im vorliegenden Fall hat das Kantonsgericht trotzdem keine Zweifel, dass es sich um eine Scheinehe handelte. Die Schlussfolgerungen der Vorinstanzen seien schlüssig, daran würden auch undatierte Fotos, an die eheliche Adresse geschickte Einzahlungsscheine und die vorgeschlagene Befragung des Bekanntenkreises der Eheleute nichts ändern.

Kein Gehör hatten die Richter auch für das Argument, eine Ausweisung sei unverhältnismässig, weil der Mann in den letzten acht Jahren ein Gewinn bringendes Unternehmen auf­gebaut hat und durch die Ausweisung seine Existenzgrundlage verliert. «Am Widerruf einer durch Scheinehe erlangten Niederlassungsbewilligung besteht ein öffentliches Interesse, denn es gilt zum Schutz der Rechtsordnung rechtsmissbräuchlich gemachte Ansprüche nicht zu dulden», heisst es im Urteil. Die Familie hat den Entscheid nun ans Bundesgericht weitergezogen. Wie dieses entscheiden wird, ist noch offen.