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LUZERN: Ein Kantonsrat fehlte an jeder dritten Session

Seit den Wahlen im Frühling 2015 hat das Luzerner Kantonsparlament 15-mal getagt. Ruedi Stöckli (SVP) führt dabei die Rangliste der meisten Absenzen an. Bei den Parteien hat die SP am häufigsten leere Stühle.
Alexander von Däniken
Blick von der Zuschauertribüne in den Kantonsratssaal. (Bild: Jakob Ineichen (Luzern, 7. Dezember 2015))

Blick von der Zuschauertribüne in den Kantonsratssaal. (Bild: Jakob Ineichen (Luzern, 7. Dezember 2015))

Alexander von Däniken

alexander.vondaeniken@luzernerzeitung.ch

Sie wurden gewählt, um im Luzerner Kantonsparlament die Interessen der Bürger zu vertreten. Das machen die 120 Kantonsräte unterschiedlich zuverlässig, wie ein Blick auf die Anwesenheitsprotokolle seit den Wahlen im Frühling 2015 zeigt. Wir entschieden uns dabei für die grosszügige Variante: Eine Absenz wird gezählt, ob jemand einen halben Sessionstag gefehlt hat oder zwei ganze Tage.

15-mal hat das Parlament in dieser Legislatur bisher getagt, vom Juni 2015 bis zum Juni 2017. Am wenigsten im Ratssaal anzutreffen war SVP-Kantonsrat Ruedi Stöckli aus Meierskappel: Der Wirt und Verbandspräsident von Gastro Luzern fehlte an fünf Sessionen mindestens je einmal. Jeweils vier Abwesenheiten haben Priska Galliker (CVP, Knutwil), Christina Reusser (Grüne, Ebikon) und Urs Kunz (CVP, Luthern). Je dreimal gefehlt haben die CVP-Kantonsräte Stefan Roth, Markus Gehrig (beide Luzern) und Yvonne Hunkeler (Grosswangen) sowie die FDP-Männer Ruedi Amrein (Malters) und Damian Hunkeler (Luzern).

Krebsoperation und Doppelbelastung

Ruedi Stöckli, der seit 1999 für die SVP im Parlament ist, erklärt seine häufige Abwesenheit ganz offen damit: «Ich hatte drei bösartige Tumore im Dickdarm und musste mich einer schweren Operation unterziehen, bei der ein Meter des Dickdarms entfernt wurde. Dazu kam eine Chemo-therapie mit häufiger Müdigkeit als Nebenwirkung.» Mittlerweile gehe es Stöckli besser.

Die eine oder andere Absenz an einem halben Tag sei zudem auf seine Tätigkeit als Präsident des Verbands Gastro Luzern zurückzuführen, erklärt Stöckli weiter. Es sei zwar wichtig, dass der Präsident eines solchen Verbands auch im Kantonsrat vertreten sei. Andererseits wolle er 2019 nicht mehr zu den Wahlen antreten, das Verbandspräsidium aber behalten. «Zwanzig Jahre in der Politik sind genug», sagt Stöckli. Zwischenzeitlich war er auch noch acht Jahre Gemeinderat von Meierskappel, was ebenfalls zu Terminkollisionen geführt habe.

Auch wenn mit Ausnahme von Christina Reusser alle genannten abwesenden Kantonsräte aus dem bürgerlichen Lager stammen – im Verhältnis zur Fraktionsgrösse verzeichnet die SP die meisten Absenzen. Die Sozialdemokraten haben bei 16 Sitzen 17 Absenzen. Genau so viele Abwesenheiten wie Sitze hat die fünfköpfige GLP-Fraktion. Es folgen CVP (38 Sitze, 33 Abwesenheiten), SVP (29/25), Grüne (7/6) und FDP (25/21).

SP: Niemand fehlte mehr als zweimal

SP-Fraktionschefin Ylfete Fanaj erklärt, sie achte sehr darauf, dass die Mitglieder nur aus wichtigen Gründen den Sessionshalbtagen fernblieben und sich entsprechend abmeldeten. Das gelte auch für Fraktionssitzungen. Wichtige Gründe seien zum Beispiel unaufschiebbare berufliche Termine oder Weiterbildungen. «Ein Fraktionsmitglied beispielsweise hat im Rahmen seiner Weiterbildung ein Auslandsemester absolviert und zweimal gefehlt», sagt Fanaj. Keiner der SP-Kantonsräte hat mehr zweimal gefehlt.

Es gab auch eine Session, an der alle 120 Kantonsräte anwesend waren. Am 3. November 2015 haben die Parlamentarier unter anderem über bereits durchgesickerte Sparmassnahmen für den Aufgaben- und Finanzplan 2016-2019 diskutiert und die Einführung des Öffentlichkeitsprinzips abgelehnt.

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