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LUZERN: Einigung im Mietzinsstreit rettet Schule Musegg

Der Kanton Luzern und die Stadt Luzern haben sich bezüglich Mietzins der beiden Schulhäuser Musegg geeinigt. Der Kanton zahlt nun rund 800'000 Franken weniger pro Jahr.
Die Kantonsschule Musegg an der Museggstrasse. (Bild: Roger Grütter (Luzern, 29. September 2017))

Die Kantonsschule Musegg an der Museggstrasse. (Bild: Roger Grütter (Luzern, 29. September 2017))

Jetzt ist klar: Die Immobilien Musegg in der Stadt Luzern werden auch weiterhin als Schule genutzt. Die Schlichtungsbehörde für Miete und Pacht hat den uneinigen Parteien - der Stadt Luzern und dem Kanton Luzern - ein Urteil unterbreitet, welches von beiden Seiten nicht abgelehnt wurde. Will heissen: Beide Parteien haben die Frist des Urteilsvorschlages von 20 Tagen ungenutzt verstreichen lassen. Daniel Bernet, Jurist bei der Baudirektion der Stadt Luzern, sagt dazu: «Das Urteil ist rechtskräftig und die Angelegenheit somit gütlich beigelegt.»

Rückblick: Noch vor wenigen Monaten herrschte zwischen der Stadt und dem Kanton Uneinigkeit, was den Mietzins der Schulhäuser Musegg und Fluhmatt in der Stadt Luzern betrifft. Die Stadt besitzt die Immobilien, der Kanton zahlt Miete. Weil die beiden Parteien keinen Konsens fanden, landete der Fall auf dem Tisch der Schlichtungsbehörde für Miete und Pacht (wir berichteten).

Beim Knatsch um den Mietzins ging es letztlich um 200’000 Franken: Die Stadt war bereit, die bisherige Miete um eine Million Franken zu kürzen, der Kanton hingegen wollte eine Reduktion von 1,2 Millionen Franken. Der Streit um den Mietzins ist insofern etwas irritierend, als Bildungsdirektor Reto Wyss (CVP) und Stadträtin Manuela Jost (GLP) von unterschiedlichen Zahlen ausgegangen sind. Wyss sagte gegenüber unserer Zeitung, dass der Kanton aktuell 4,1 Millionen Franken für die Miete der beiden Schulhäuser und der Turnhallen zahle. Manuela Jost sprach von einem jährlichen Mietzins für die beiden Schulhäuser von rund 3,5 Millionen Franken.

Wie dem auch sei: Nun zahlt der Kanton noch knapp 2,7 Millionen Franken jährlich. Der neue Mietzins gilt ab dem 1. August 2018. Ohne Mietzinsreduktion hätte der Kanton den Bildungsstandort Musegg per 2028 aufgeben wollen. (kuy)

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