Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

LUZERN: Määs hätte auch auf «grünem» Inseli Platz

Die geforderte Grünfläche beim Inseli würde die Määs verdrängen – so ein Hauptargument der Initiativgegner. Doch stimmt das wirklich? Der Stadtschreiber und ein Jus-Professor sehen durchaus Spielraum.
Gabriela Jordan
Grosse Fahrgeschäfte wie der Kettenflieger «Condor» standen bisher an der Määs auf dem Inseli. (Bild: Philipp Schmidli (Luzern, 1. Oktober 2016))

Grosse Fahrgeschäfte wie der Kettenflieger «Condor» standen bisher an der Määs auf dem Inseli. (Bild: Philipp Schmidli (Luzern, 1. Oktober 2016))

Gabriela Jordan

gabriela.jordan@luzernerzeitung.ch

Diese Woche wurden in Luzern die Abstimmungscouverts verschickt, der Abstimmungskampf kommt damit in die heisse Phase. Bei der Initiative der städtischen Juso, «Lebendiges Inseli statt Blechlawine», beschäftigen sich Gegner und Befürworter vor ­allem mit zwei Punkten: Der eine ist die vielfach diskutierte und noch ungelöste Carparkplatz-Problematik (siehe Kasten), der andere ist die nach Ansicht der Bürgerlichen unsichere Zukunft der Luzerner Herbstmesse Määs. Ihr Argument: Sollte die Initiative angenommen und die Grünfläche auf dem Inseli erweitert werden, wäre das der «Todesstoss für die Määs». Dies, weil ein Grasboden kein tragfähiger Untergrund für die tonnenschweren Bahnen wäre (Ausgabe vom 23. August).

Basis für diese Debatte bietet der Wortlaut der Initiative, in der die Juso eine «Erweiterung der Grünfläche» auf dem Inseli fordert. Gleichzeitig bekennt sie sich darin aber auch zur Määs und verwendet den offeneren ­Begriff «Vergrösserung der Parkanlage». «Wir könnten auch mit einem Schotterplatz gut leben», sagt auf Anfrage Yannick Gauch (Juso), Initiant und Grossstadtrat. «Im Vergleich zum Asphalt würde das zu einer erheblichen Verbesserung führen und gleich­zeitig den Fortbestand der Määs sichern.» Die Initiative sei deshalb als Anregung formuliert, wodurch der Stadtrat einen relativ hohen Gestaltungsraum habe.

Darf auf die Grünfläche verzichtet werden?

Doch dürfte bei einer Annahme der Initiative die besagte Grünfläche Kies oder Schotter weichen? Sprich, verfügt der Stadtrat tatsächlich über diesen Gestaltungsspielraum? Aus Sicht des Gegnerkomitees ist dem nicht so: «Die Juso fordert explizit eine Grünfläche – darüber stimmen die Bürger auch ab. Ein Schotterplatz ist definitiv nicht grün. Die Juso verdreht damit ihre eigene Initiative», kritisiert Grossstadtrat Fabian Reinhard (FDP).

Diesem Argument nimmt der neue Luzerner Stadtschreiber Urs Achermann allerdings den Wind aus den Segeln. Er ist der Meinung, dass die Initiative aus juristischer Sicht genügend Spielraum für die Regierung bietet. «Da die Initiative als Anregung formuliert ist, wird bei einer allfälligen Umsetzung stärker auf die Absicht als auf den Wortlaut abgestellt», erklärt er. Die Erweiterung der Grünfläche müsse qualitativ wie auch quantitativ ausgelegt werden: «Die Fläche müsste wohl nicht hundertprozentig begrünt sein, auch Wege, Bänke und Ähnliches sind möglich. Und um eine Oberfläche ­naturnah im Sinne der Initiative zu gestalten, gibt es verschiedene Möglichkeiten – es ist nicht zwingend eine Wiese verlangt.» Der Initiativtext sei aus diesem Grund für den Stimmbürger nicht irreführend, folgert Achermann. Dies, zumal sich auch der Stadtrat, der die Initiative zur Annahme empfiehlt, mehrfach zur Määs am Standort Inseli bekannt habe.

Eine ähnliche Einschätzung ist von der Universität Luzern zu hören: Laut Roland Norer, Professor für öffentliches Recht, scheint «zumindest oberflächlich eine Kiesauflage wohl möglich», da in der Initiative nicht nur von Grünfläche, sondern auch von Park und Parkanlage die Rede ist.

Auch wenn das Inseli unter diesen Aspekten für die Määs an Attraktivität gewinnen dürfte, herrscht bei den Betroffenen Skepsis. Schausteller Hanspeter Maier (Condor Tower) ist etwa klar gegen die Initiative. Er warnt vor fix installierten Bänken, die den Ständen im Weg sein könnten. Und: «Wenn es stürmt, können zusätzliche Bäume oder Sträucher wegen abgebrochener Äste gefährlich werden.» Stimmt das Volk in drei Wochen Ja, ist für die Umsetzung ein Projektwettbewerb geplant. Der Condor Tower wird diesen Oktober übrigens nicht an der Määs zu finden sein, da Maier die Konzession nicht bekommen hat. Maier: «Die Hoffnung bleibt für nächstes Jahr.»

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.