Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

LUZERN: Spange Nord: Zu viele Fragen offen

Am kommenden Montag hätte der Kantonsrat über die Nordumfahrung reden sollen. Doch das Geschäft wird auf Mitte Mai verschoben – weil die zuständige Kommission mehr Fakten verlangt.
Lukas Nussbaumer
Die Verkehrssituation an der Zürichstrasse in Luzern, welche an der Spange Nord liegt. (Bild: Nadia Schärli (Luzern, 18. August 2017))

Die Verkehrssituation an der Zürichstrasse in Luzern, welche an der Spange Nord liegt. (Bild: Nadia Schärli (Luzern, 18. August 2017))

Lukas Nussbaumer

lukas.nussbaumer@luzernerzeitung.ch

Die Spange Nord, die vom Schlossberg über die Friedental­strasse zum Autobahnanschluss Lochhof führen soll, beschäftigt den Kantonsrat stärker als geplant. Der Planungskredit von 6,5 Millionen Franken für die geschätzt 200 Millionen teure Zubringerstrasse des Bypasses kann vom Parlament nicht am kommenden Montag beraten werden, sondern erst im Mai. Das zeigt der Vergleich der Sessionsplanungen von Ende November mit jener, welche die Staatskanzlei nun veröffentlicht hat. Ursprünglich war gar geplant, den Kredit noch 2017 dem Kantonsrat vorzulegen.

Als Grund für die massive Verzögerung gibt Staatsschreiber Lukas Gresch an, die Beratungen in der vorberatenden Kommission würden mehr Zeit beanspruchen. Rolf Bossart, Präsident der Verkehrs- und Baukommission (VBK), bestätigt dies, indem er sagt: «Es gibt sehr viele offene Fragestellungen.» Die Kommission habe sich deshalb für einen ungewöhnlichen Weg entschieden und verlange vom für das Projekt zuständigen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement mehr Fakten. Bossart: «Wir führen eine zweite Informationsrunde durch. Das macht Sinn, auch wenn es unüblich ist.» Zweckmässig sei das zweite Treffen deshalb, weil die offenen Fragen sonst im Kantonsrat besprochen würden, sagt der SVP-Politiker aus Schenkon. Und weiter: «Eine zweite Runde ist alleweil besser, als die Kommissionsarbeit ins Parlament zu verlagern.»

Streitpunkte Tunnelkosten und Fluhmühlebrücke

Die exakten Streitpunkte kann Bossart wegen des Kommissionsgeheimnisses nicht nennen. Dass es aber vorab um die Bedenken der Stadt Luzern geht, streitet der Kommissionspräsident nicht ab. Schliesslich sagte Stadtrat Adrian Borgula (Grüne) erst letzte Woche gegenüber unserer Zeitung: «Wir sind nach wie vor der Meinung, dass die Spange Nord der Bevölkerung so nicht zugemutet werden kann.» Wissen möchten die 13 Kommissionsmitglieder – und vor allem jene 4, welche die Stadt Luzern vertreten –, wie teuer eine unterirdische Linienführung vom Friedental bis zum Schlossberg zu stehen käme. Und es geht um die Forderung der Stadt, die Fluhmühlebrücke aus dem Projekt zu streichen.

Bossart sagt denn auch, der Kanton sei auf die Stadt angewiesen, um das Projekt realisieren zu können. Neben einer oder zwei Volksabstimmungen – gegen den Planungskredit kann das Referendum ergriffen werden, der Baukredit kommt sowieso vors Volk – können sich auch die Enteignungsverfahren in die Länge ziehen. Enteignungen dürfte es nicht nur bei der Nordumfahrung, sondern auch beim Bypass geben. Beim Bypass handelt es sich um eine neue Stadtautobahn zwischen Kriens und der Verzweigung Rotsee, um die fast täglichen Staus zu beseitigen. Zuständig ist der Bund. Er hat letzte Woche entschieden, das 1,7 Milliarden teure Bauwerk bereits in den Ausbauschritt 2019 aufzunehmen und bis 2035 zu realisieren (Ausgabe vom Donnerstag).

Zusätzlicher Sessionstag von Ende März wieder gekippt

Zu Verzögerungen kommt es im Kantonsrat aber nicht nur bei der Spange Nord. Auch die Beratung des 4,6 Millionen Franken umfassenden Kredits für den Ausbau des Götzentalbaches wird von März auf Mai verschoben, wie dem Sessionsplanung zu entnehmen ist. Zudem wird der erst im Oktober 2017 beschlossene zusätzliche Sessionstag vom 26. März dieses Jahres bereits wieder abgesagt. Kantonsratspräsidentin Vroni Thalmann (SVP, Flühli) begründet diesen Entscheid mit den beiden verschobenen Bauprojekten, aber auch damit, dass man im Dezember mehr Geschäfte habe behandeln können als erwartet.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.