LUZERN: Stadt will fürs Verkehrshaus mehr Geld herausholen – mit einem Kniff

Die Stadt Luzern fordert vom Verkehrshaus künftig eine Abgeltung von fast einer Million Franken. Diese wird aber in Form von Subventionen gleich wieder zurück erstattet. Der Grund für diese seltsame Übung liegt beim Bund.

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Das Verkehrshaus der Schweiz in Luzern. (Bild: Corinne Glanzmann (Luzern, 7. Februar 2014))

Das Verkehrshaus der Schweiz in Luzern. (Bild: Corinne Glanzmann (Luzern, 7. Februar 2014))

Das Verkehrshaus steht auf einem städtischen Grundstück - und darf dieses kostenlos nutzen. Das haben die Stadtluzerner Stimmberechtigten 2006 so entschieden. Doch künftig will der Stadtrat vom Verkehrshaus einen jährlichen Baurechtszins von 945'000 Franken. Damit will er sich aber nicht etwa auf Kosten des grössten Schweizer Museums bereichern, sondern im Gegenteil dem Verkehrshaus helfen. Denn die besagten 945'000 Franken sollen dem Museum in Form von zusätzlichen Subventionen gleich wieder zurückerstattet werden.

Der Grund für diese Aktion liegt beim Bund. Dieser richtet seine Museumspolitik nämlich neu aus und zahlt ans Verkehrshaus künftig nur noch maximal soviel, wie Stadt und Kanton zusammen aufbringen. Wenn also die Stadt ihre Subventionen um fast eine Million erhöht, steigt auch der Bundesbeitrag an.

Dieser Kniff zugunsten des Verkehrshauses ist für die Stadt wie oben erwähnt kostenneutral. Er wurde vom Stadtparlament einstimmig gutgeheissen. Damit wird mit dem Verkehrshaus ein Baurechtsvertrag abgeschlossen, verbunden mit einer Subventionserhöhung. Das Ganze muss aber noch an der Urne abgesegnet werden.

rk