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LUZERN: Stadtrat muss billigere Lösung für das Aufhängen von Wahlplakaten erarbeiten

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Stadtrates hat den Antrag «Temporäre Plakatierung vor Wahlen und Abstimmung» zur Überarbeitung an den Stadtrat zurück gewiesen. Der Antrag sah vor, dass Parteien in der Stadt Luzern gratis Wahlplakate aufhängen können.
Wahlplakate anlässlich der letzten Regierungsrats- und Kantonsratswahlen vom 29. März 2015. (Bild: Anthon Anex / Keystone (Luzern, 24. März 2015))

Wahlplakate anlässlich der letzten Regierungsrats- und Kantonsratswahlen vom 29. März 2015. (Bild: Anthon Anex / Keystone (Luzern, 24. März 2015))

Vor städtischen Wahlen und Abstimmungen sollen Parteien und Komitees künftig kostenlos mit Plakaten an 15 bis 20 Standorten auf öffentlichem Grund in der Stadt Luzern werben können - so sieht es zumindest der Antrag des Stadtrates vor (wir berichteten). Die Kosten von knapp 20'000 Franken dafür hätte die Stadt übernehmen sollen. Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates hat den Antrag nun aber zur Überarbeitung an den Stadtrat zurück gewiesen.

Der Stadtrat solle prüfen, ob eine «abgespecktere und somit kostengünstigere» Variante möglich sei, informiert die GPK am Mittwoch. Dabei denkt die GPK an weniger Plakatständer an weniger Standorten und einen Aushang durch die Parteien anstelle durch die Stadt. Der Stadtrat solle zudem nochmal mit der PlakatierungsgesellschaftClear Channel Schweiz AG über die Höhe der Entschädigung verhandeln.

pd/spe

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