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LUZERN: Umstrittener Neubau neben der St. Anna Klinik: Ärzte setzen auf das Bundesgericht

Die Orthopädische Klinik Luzern hält an ihrem Vorhaben fest, neben der Klinik St. Anna einen Neubau zu errichten. Die Aufhebung der Baubewilligung durch das Kantonsgericht sei nicht nachvollziehbar.
Lena Berger
90 Prozent der Urner brauchen selten einen Arzt: Sie fühlen sich fit und gesund. (Bild: Keystone (Symbolbild))

90 Prozent der Urner brauchen selten einen Arzt: Sie fühlen sich fit und gesund. (Bild: Keystone (Symbolbild))

Interview: Lena Berger

lena.berger@luzernerzeitung.ch

Der Bau eines Ärztehauses neben der Klinik St. Anna ist nicht zonenkonform. Und zwar, weil es sich gemäss Kantonsgericht nicht um ein Spital, sondern um eine Arztpraxis handelt (Ausgabe vom 17. Dezember). Dr. med. Carlo De Simoni ist Verwaltungsrat der Orthopädischen Klinik Luzern AG (OKL), die in den Neubau ziehen will. Als Präsident der OK Invest AG, die als Bauherrin auftritt, erklärt er, warum man das Urteil ans Bundesgericht weiterzieht.

Herr De Simoni, warum hat Sie der Entscheid des Kantonsgerichts überrascht?

Diese Rechtsprechung ist für uns Laien nur schwer verständlich. Die Stadt hat die Zone extra im Hinblick auf das Bauvorhaben geändert. Sie wurde von «Wohnen» auf «öffentliche Zwecke» wie Spitäler angepasst. Die Bevölkerung hat diese Änderung bei der Revision der Bau- und Zonenordnung 2013 gutgeheissen. Sie wurde auch vom Regierungsrat genehmigt. Dass diese eigens festgelegte Zone nun nicht für das OKL-Projekt zulässig sein soll, ist nicht nachvollziehbar.

Es ist das zweite Mal, dass sich das Bundesgericht mit dem OKL-Neubau auseinandersetzt. 2015 hatte die Stadt den Gestaltungsplan zu Unrecht im vollen Umfang aufgehoben. Jetzt soll sie das Projekt zu Unrecht bewilligt haben. Kratzt das an Ihrem Vertrauen in die Baudirektion?

Nein ganz und gar nicht. Das Kantons- und das Bundesgericht haben uns 2015 insofern recht gegeben, dass sie unser Grundstück im Hinblick auf die künftige Nutzung vom Gestaltungsplan befreit haben. Sie haben damit die Haltung der Stadt bestätigt. Wir sind mit diesem Projekt seit Jahren in sehr guten Austausch mit Stadt und Kanton. Unser Projekt ist von öffentlichem Interesse und dient der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung.

Es sind Anwohner, die sich seit gut zwei Jahren gegen den Neubau wehren. Warum ist es nicht gelungen, diese für die Idee zu gewinnen?

Uns sind die Nachbarn sehr wichtig. Deshalb wirken wir auch im Nachbarschaftsbeirat zu den drei grossen Bauprojekten im Quartier mit und führen regelmäs- sig Informationsveranstaltungen durch. Mit den zwei Einsprechern haben wir mehrmals versucht, das Gespräch zu suchen. Die vorgängige Zonenplanänderung und die Änderung des Gestaltungsplans haben die jetzigen Einsprecher übrigens nicht beanstandet. Obwohl sie inhaltlich über das Bauvolumen im Bild waren.

Gemäss Kantonsgericht gibt es keinen Grund, weshalb die Praxis- und Büroräume angrenzend an die Klinik St. Anna gebaut werden müssen. ­Warum sehen sie das anders?

Durch die räumliche Nähe profitieren die Patienten. Unsere Ärzte leisten ganzjährig während 24 Stunden für die Patienten Notfalldienst – die unmittelbare und rasche Erreichbarkeit steigert die Behandlungsqualität und die Patientensicherheit erheblich. Wir Belegärzte der ­Orthopädie und Traumatologie sind ein ganz wichtiger Teil der medizinischen öffentlichen Grundversorgung im Kanton. Die Bevölkerung wächst und die Spitalinfrastruktur muss kontinuierlich angepasst werden. Wir arbeiten als Chirurgen exklusiv für die Hirslanden Klinik St. Anna. Unsere Patienten werden in der Klinik operiert und dort auch gepflegt. Wir arbeiten also eng mit dem Spital zusammen.

Gemäss dem Urteil sind die Belegärzte eben nicht Teil der Klinik. Sie nutzen nur deren Infrastruktur.

Heute sind wir in der Klinik eingemietet, und das war rechtlich so akzeptiert. Sobald man als Arzt in einem Akutspital Notfallpatienten betreut, ist die Tätigkeit nahe der Notfallstation sehr wichtig. Wenn wir für jeden Unfallpatienten aus der Praxis in der Stadt zuerst in die Klinik fahren müssen, würde dies zu Verzögerungen führen, welche letztlich die Patienten zu tragen hätten. Das geht sicher nicht, und deshalb verstehen wir das Urteil nicht.

Wird mit diesem Entscheid auch die Organisation anderer Spitäler in Frage gestellt?

Ich kann nicht für andere Spitäler sprechen. Aber die meisten Akutprivatspitäler und auch öffentlichen Spitäler in der Schweiz würden ohne Belegärzte mit Standort beim Spital nicht mehr funktionieren. Sie sind heute ein voll integrierter Teil der Patientenversorgung. Das ist qualitativ und wirtschaftlich sinnvoll.

Ist es für die OKL eine Option, den Neubau an einem anderen Standort zu realisieren?

Nein. Ein anderer Standort – nicht im Spital – ist sowohl aus Sicht der Patienten wie auch der medizinischen Versorgungsqualität undenkbar. Das Gebäude ist aus unserer Sicht zonenkonform wir sind überzeugt, dass es dereinst wie geplant gebaut werden kann.

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