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LUZERN: Wolhusen schafft Gemeindeversammlung ab

Wie in Adligenswil wird Wolhusen künftig auf Gemeindeversammlungen verzichten und über alle Sachgeschäfte an der Urne entscheiden. Das Stimmvolk hat eine entsprechenden Initiative der SVP angenommen.
Ziel erreicht: SVP-Ortsparteipräsident Stefan Dahinden oberhalb von Wolhusen nach erfolgreichem Abstimmungskampf. (Bild Philipp Schmidli)

Ziel erreicht: SVP-Ortsparteipräsident Stefan Dahinden oberhalb von Wolhusen nach erfolgreichem Abstimmungskampf. (Bild Philipp Schmidli)

Mit 945 Ja zu 441 Stimmen sagte das Stimmvolk in Wolhusen am Sonntag Ja zur Initiative der SVP «Für den Ausbau der direkten Demokratie (68,2 Prozent Ja). Damit wird die Gemeindeversammlung in Wolhusen abgeschafft. Die Stimmbeteiligung lag bei 48,6 Prozent. Der Gemeinderat hat nun ein Jahr Zeit den ausführenden Beschluss (Gemeindeordnung) zur Abstimmung vorzulegen.

Die Initianten halten Gemeindeversammlungen für ein Auslaufmodell. Sie bemängeln die tiefe Beteiligung von jeweils zwei bis fünf Prozent. Da viele politisch Interessierte aus zeitlichen Gründen nicht an den Versammlungen teilnehmen könnten, könnten einzelne Gruppierungen Entscheide stark beeinflussen.

Die gleiche Initiative war in Adligenswil von der Gemeindeversammlung ebenfalls angenommen worden. Geuensee, Schenkon und Udligenswil lehnten die Initiative ab. Andere Gemeinden wie Sursee werden noch darüber befinden.

Weitere Gemeinden hatten in der Vergangenheit Gemeindeversammlungen abgeschafft und durch Urnenabstimmungen ersetzt. Dazu zählen etwa Buchrain, Ebikon, Hochdorf, Malters, Römerswil und Ruswil. Die grossen Gemeinden Luzern, Kriens, Emmen und Horw verfügen über ein Parlament.

rem

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