LUZERN: ZHB: Heimatschutz reicht Beschwerde ein

Der Innerschweizer Heimatschutz will, dass das Verfahren zur Unterschutzstellung der Zentral- und Hochschulbibliothek bald weitergeht. Der Verband hat Beschwerde gegen die Sistierung des Verfahrens durch die Regierung eingereicht.

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Blick in den Innenhof der Zentral- und Hochschulbibliothek ZHB. (Bild: Maria Schmid / Neue LZ)

Blick in den Innenhof der Zentral- und Hochschulbibliothek ZHB. (Bild: Maria Schmid / Neue LZ)

Die Beschwerde sei fristgerecht beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern eingereicht worden, teilt der Verband am Donnerstag mit. Der Heimatschutz will dadurch erreichen, dass die beiden Einsprachen gegenüber dem Schutzentscheid bald erledigt werden. Sind diese Einsprachen behandelt und der Schutzentscheid geklärt, kann die Frage nach einem Neubauprojekt neu gestellt werden und dem Status der heutigen ZHB gegenübergestellt werden, heisst es weiter.

«Unverständlich»

Es sei unverständlich, dass die Regierung den Entscheid zu den Einsprachen gegen die Unterschutzstellung auf die lange Bank schiebe. Die Unterschutzstellung sei ein fachlicher Entscheid und dürfe nicht mit der Planung eines allfälligen Neubaus vermischt werden, sagt IHS-Obmann Sepp Rothenfluh auf Anfrage.

Der Heimatschutz thematisiert gemäss Sepp Rothenfluh in seiner Beschwerde beim Verwaltungsgericht auch eine mögliche Befangenheit der Richter. Die Gerichtsabteilung, die über die Beschwerde entscheiden muss, soll nämlich nach dem Willen des Kantonsparlaments später als Mieter in den ZHB-Neubau einziehen. Der IHS erachte die Befangenheit aber nicht als gravierend, sagte Rothenfluh.

Der IHS vermutet gemäss Mitteilung, dass der Regierungsrat die Einsprachen vorerst nicht behandeln will, weil der Erhalt der ZHB gut begründet ist. Damit bleibt der Regierung gemäss Heimatschutz nur eine Ablehnung der Einsprachen und die Unterschutzstellung offen. Dann aber wäre eine Neubauplanung für ein geschütztes Objekt vor dem Steuerzahler nicht mehr zu verantworten, argumentiert der IHS.

Unter Denkmalschutz oder Neubau?

Im Rechtsstreit geht es um die Frage, ob die ZHB unter Denkmalschutz gestellt oder durch einen grösseren Komplex ersetzt werden solle. In diesem würde nach einem Entscheid des Kantonsrates neben der Bibliothek auch das Kantongsgericht untergebracht werden.

Im Dezember 2012 stellte die kantonale Dienststelle Hochschulbildung und Kultur die ZHB unter Denkmalschutz. Dagegen gingen Beschwerden ein, über die der kantonale Bildungsdirektor Reto Wyss entscheiden muss.

Wyss beschloss vor knapp einem Monat, dass das Beschwerdeverfahren unterbrochen wird, bis ein Neubauprojekt vorliege. Somit bleibt vorderhand unklar, ob die ZHB vor einem drohenden Abriss geschützt werden solle.

Der Luzerner Stadtrat unterstützt zwar eine Unterschutzstellung, bekämpft den Sistierungsentscheid des Kantons aber nicht, wie er am vergangenen Freitag bekannt gab. Er begründete dies damit, dass der Sistierungsentscheid nur ein Verfahrensentscheid sei.

Die Interessen der Stadt seien durch den Sistierungsentscheid nicht unmittelbar betroffen. Es sei deshalb fraglich, ob der Stadtrat überhaupt legitimiert wäre, dagegen Beschwerde zu führen.

rem/sda