Luzerner Stadtparlament bricht symbolische Lanze für den Durchgangsbahnhof

Die Stadt Luzern hat einst für den Tiefbahnhof einen Fonds geschaffen. Dieser ist auf 20 Millionen angewachsen. Heute braucht es ihn nicht mehr, weshalb er aufgelöst wird. Dennoch sollen auch künftige Generationen wissen, wofür dieses Geld eigentlich gedacht war.

Robert Knobel
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Die Stadt Luzern unterhielt bisher diverse Spezialfonds, welche jeweils klar definierten Zwecken dienten. So gab es einen Sozialfonds, einen Energiefonds – und einen Fonds für Verkehrsinfrastruktur. Dieser war vor einigen Jahren im Hinblick auf den Durchgangsbahnhof geschaffen worden. Mit dem Geld, so hoffte man, könnte die Stadt Luzern dereinst zu einer Vorfinanzierung des Grossprojekts beitragen und so dessen Realisierung beschleunigen. Doch inzwischen braucht es diesen Fonds nicht mehr: Der Bund hat die Projektierung des Durchgangsbahnhof selber aufgegleist – ohne finanzielle Beteiligung der Stadt Luzern. 

Was soll also mit dem Geld aus dem Verkehrsinfrastrukturfonds geschehen, der mittlerweile auf 20 Millionen Franken angewachsen ist? Diese Frage stellte sich insbesondere, weil das Führen von Spezialfonds gemäss dem neuen Rechnungsmodell HRM2 gar nicht mehr zulässig ist (wir berichteten). Das Geld aus dem Verkehrsfonds wurde, wie die übrigen Fonds, per Anfang 2019 ins Eigenkapital der Stadt überführt.

Doch die ursprüngliche Bestimmung dieser Gelder soll nicht ganz vergessen gehen: Das Stadtparlament hat entschieden, dass die eigentliche Herkunft der 20 Millionen künftig in den Jahresrechnungen der Stadt erwähnt werden muss. Der Stadtrat begrüsst diesen – rein symbolischen – Entscheid: Dies ermögliche, «die Geschichte und den Zweck des Fonds trotz seiner formellen Auflösung auch für die nächste (Polit)-Generation sichtbar zu machen», schreibt der Stadtrat in seiner Stellungnahme.