Luzerner Stadtparlament will bei wichtigen Geschäften zweimal beraten

Wie in anderen Gemeindeparlamenten soll auch der Grosse Stadtrat Luzern das Modell der «2. Lesung» einführen.

Robert Knobel
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Eine Sitzung des Grossen Stadtrats Luzern.

Eine Sitzung des Grossen Stadtrats Luzern.

Pius Amrein

Das Luzerner Stadtparlament soll über wichtige Geschäfte zweimal beraten können. Die Fraktionen des Grossen Stadtrats plädieren für eine entsprechende Praxisänderung, wie sie in einer Mitteilung schreiben. Heute werden selbst komplexe und umfangreiche Geschäfte in einer einzigen Sitzung «durchgepaukt» – von der Detailberatung bis zur Schlussabstimmung. Künftig soll es möglich sein, eine «2. Lesung», also eine zweite Sitzung zum selben Geschäft, durchzuführen. Dieses Modell kennen auch der Kantonsrat sowie die Gemeindeparlamente von Emmen, Kriens und Horw.

Die Fraktionen des Grossen Stadtrats haben die Geschäftsleitung beauftragt, eine Praxisänderung in die Wege zu leiten. Dabei soll das Modell der 2. Lesung nur dann zur Anwendung kommen, wenn es um Reglementsänderungen geht. In den letzten Jahren betraf dies zwischen 2 und 7 Geschäften pro Jahr. Gerade die jüngsten Beispiele der BZO-Revision und des Konzepts Autoparkierung hätten gezeigt, dass das bisherige Modell an Grenzen stosse, heisst es in der Mitteilung. Tatsächlich dauerte die Debatte über die Autoparkplätze Ende Oktober derart lange (fünf Stunden), dass sie in der nächsten Sitzung fortgesetzt werden musste.