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Luzerner Stadtratsdebatte: Eine Zäsur im Dossier Verkehr

Robert Knobel, Ressortleiter Stadt/Region, über die Luzerner Parlamentsdebatte vom 21. September 2017.
Robert Knobel
Robert Knobel, Leiter Ressort Stadt/Region.

Robert Knobel, Leiter Ressort Stadt/Region.

Die gestrige Parlaments­debatte war derart komplex, dass der rote Faden fast verlorenging. Dennoch: Sie markiert eine Zäsur in der Luzerner Verkehrspolitik. Auch wenn die Musegg-Frage die Lager weiterhin unerbittlich trennt, ist nun die Erkenntnis gereift, dass man aus der jetzigen blockierten Situation nur mit vereinten Kräften herauskommt. Das ewige Feilschen um Grundsatzfragen hat keine Zukunft – das konstatieren Vertreter von rechts und links.

Zwar könnte sich die gegenwärtige Polarisierung 2018 noch zum grossen Showdown steigern – dann kommt nämlich die Initiative fürs Parkhaus Musegg mitsamt dem Gegenvorschlag ohne Parkhaus Musegg an die Urne. Doch es gibt Anzeichen dafür, dass es beide Lager nicht draufankommen lassen wollen und versuchen werden, die Debatte schon vor der Abstimmung in mehrheitsfähige Bahnen zu lenken. Damit signalisiert das Parlament, dass es das Heft selber in die Hand nehmen will. Das gestrige Votum war denn auch ein Protest gegen den Stadtrat, der in Sachen Verkehr eine klare Linie vermissen lässt.

Der einzige gemeinsame Nenner ist zurzeit eine Machbarkeitsstudie zum Parkhaus Schweizerhof. Ob jedoch die Einigkeit auch nach Vorliegen der Erkenntnisse anhalten wird, muss sich erst noch zeigen.

Robert Knobel

robert.knobel@luzernerzeitung.ch

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