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LUZERN/STANS: Fusion der Spitäler: Die Hochzeit rückt näher

Die Gesundheitsdirektoren machen vorwärts. Für die geplante Fusion der Kantonsspitäler favorisieren sie eine Holdingstruktur. Das letzte Wort wird wohl das Volk haben.
Balz Bruder
Das Hauptgebäude des Luzerner Kantonsspitals.

Das Hauptgebäude des Luzerner Kantonsspitals.

Gibt es ein Ablaufdatum für eine Verlobung? Nein. Verlobte haben allerdings auch keinen rechtlichen Anspruch auf die versprochene Heirat. Dennoch: Wer sich den Verlobungsring einst mit ernsthaften Absichten gegenseitig angesteckt hat, sollte mit dem Schmieden des Eherings nicht allzu sehr säumen. So oder ähnlich mögen es sich auch die Gesundheitsdirektoren der Kantone Luzern und Nidwalden, Guido Graf und Yvonne von Deschwanden, gedacht haben – in Bezug auf die Heirat ihrer Spitalgesellschaften, versteht sich.

Konkret: Seit Anfang 2012 arbeiten die beiden Kantonsspitäler Luzern und Nidwalden in der Spitalregion LUNIS eng zusammen. Schon damals war klar, dass die Phase der Kooperation bis zur angestrebten Fusion nicht länger als fünf Jahre dauern sollte. Eine Frist, die bald abläuft.

Was nicht bedeutet, dass keine Bewegung in der Sache ist, ganz im Gegenteil. Gegenüber unserer Zeitung sagt Gesundheitsdirektor Graf: «Ich gehe davon aus, dass wir in der ersten Jahreshälfte 2017 einen Gesetzesvorschlag in die Vernehmlassung geben können.» Und seine Amtskollegin von Deschwanden in Stans bestätigt: «Es soll der gleiche Weg beschritten werden wie in Luzern.» Allerdings startet der Gesetzgebungsprozess in Nidwalden erst in der zweiten Jahreshälfte 2017. Dies, um die Entwicklung in Luzern vorab einschätzen zu können. Das bedeutet: Aufgrund des anspruchsvollen Gesetzgebungsprozesses – Volksabstimmung(en) inklusive – ist mit einer Inkraftsetzung vor 2020 nicht auszugehen.

Auch wenn sich die beiden Gesundheitsdirektoren mit Rücksicht auf die laufenden Arbeiten nicht in die Karten blicken lassen wollen: Sowohl für Graf als auch für von Deschwanden steht fest, dass die Bildung einer Holdingstruktur, unter deren Dach die Spitalgesellschaften als eigenständige Aktiengesellschaften geführt werden könnten, die beste Lösung darstellt. «Diese Struktur gewährleistet Transparenz und Führbarkeit», betont Graf. Zudem – auf lange Sicht ein wichtiger Faktor: «Diese neue Unternehmensstruktur ist auch für andere Spitäler anschlussfähig», führt der Luzerner Gesundheitsdirektor aus, ohne in irgendeine Richtung Druck aufbauen zu wollen. Eine Aussage, die insofern von Bedeutung ist, als das Luzerner Kantonsspital (LUKS) das grösste nicht-universitäre Zentrumsspital der Schweiz ist und die Spitallandschaft Schweiz in den kommenden Jahren unter zunehmenden Kosten- und Investitionsdruck kommen wird.

Luzern will eine wichtige Rolle spielen

Kooperationen, die sich zu (gegenseitigen) Beteiligungen oder gar Übernahmen auswachsen, sind vor diesem Hintergrund sehr wahrscheinlich. Guido Graf kann in Bezug auf die gesetzlich festzuschreibenden Rahmenbedingungen noch nichts Verbindliches sagen. Insbesondere über Art und Umfang von möglichen Beteiligungen gibt es derzeit noch keine Details. Dass das LUKS jedoch ein Player auf dem Spitalmarkt sein soll, an dem nicht nur versorgungs-, sondern auch beteiligungspolitisch nicht vorbeizukommen ist, kann Grafs Worten unschwer entnommen werden.

Bezeichnend ist denn auch, dass es die Neuorganisation des LUKS sogar ins Konsolidierungsprogramm 2017 des Kantons geschafft hat. Zwar handelt es sich dabei in erster Linie um ein Sparpapier. Der Regierungsrat nutzt die Ungunst der Stunde aber immerhin dazu, die eine oder andere strategische Weichenstellung ohne Sparaspekt zu verankern. So findet die Spital-Holdingstruktur neben der engeren Zusammenarbeit mit dem Schweizer Paraplegiker-Zentrum Nottwil und dem Psychiatrieprojekt mit den Kantonen Ob- und Nidwalden explizit Erwähnung. «Kooperationen unter den Leistungserbringern sind immer wichtiger», schreibt der Regierungsrat, «die Struktur des LUKS ist für diese Entwicklung aber nicht geeignet.» Gesundheitsdirektor Graf sagt zwar, die aktuelle Rechtsform – öffentlich-rechtliche Anstalt – habe sich bewährt. Allerdings zeichne sich ab, «dass sie den neuen Anforderungen immer weniger genügt».

Für Graf steht fest: «Die kantonsübergreifende freie Spitalwahl für Patientinnen und Patienten, der Fachkräftemangel sowie der steigende Qualitätsanspruch bei anhaltendem Kostendruck werden in Zukunft noch mehr Kooperationen zwischen den Leistungserbringern erfordern und auch die (gegenseitige) Beteiligung an anderen Spitälern beschleunigen.» Mit anderen Worten: Es gibt auch eine Spitalwahl unter den Spitälern selber.

Balz Bruder

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