MEDIZIN: Spitzenmedizin koordinieren und konzentrieren

Die Kommission für Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) stimmt dem Dekret über die Genehmigung des Beitritts des Kantons Luzern zur Interkantonalen Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin einstimmig zu.

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Rolf Hermetschweiler, Vorsitzender der Kommission für Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit. (Archivbild Adrian Stähli/Neue LZ)

Rolf Hermetschweiler, Vorsitzender der Kommission für Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit. (Archivbild Adrian Stähli/Neue LZ)

In der neuen Vereinbarung, die laut einer Medienmitteilung der Staatskanzlei Luzern insbesondere den Bedenken Zürichs gegenüber einer früheren Vorlage Rechnung trage, sollen die politische und die fachliche Ebene betreffend die Koordination und Konzentration der hochspezialisierten Medizin in der Schweiz strikte getrennt werden. So solle ein von den Kantonen eingesetztes politisches Beschlussorgan die Beschlüsse fassen und die Vereinbarung vollziehen und ein Fachorgan die Beschlüsse fachlich vorbereiten.

Mit dem Beitritt zur Vereinbarung übertragen die Kantone die Kompetenz zum Erlass ihrer Spitalliste bezüglich der hochspezialisierten Medizin dem neu geschaffenen Beschlussorgan. Ziel der Vereinbarung sei es, die Kompetenzen für einzelne Behandlungen im Bereich der Spitzenmedizin schweizweit zu koordinieren und an einem Standort zu konzentrieren und somit eine hochstehende Versorgung zu vertretbaren Kosten zu ermöglichen, heisst es in der Mitteilung.

«23'000 Franken jährlich sind angemessen»
Die GASK (unter dem Vorsitz von Rolf Hermetschweiler, SVP, Luzern) begrüsse, dass in der neuen Vorlage die Einflussmöglichkeiten von Kantonen wie Luzern ohne Universitätsspital, aber mit einem Zentrumsspital, gestärkt werden, heisst es weiter. Sämtliche Fraktionen stufen die Folgen laut Mitteilung als gravierend ein, wenn der Kanton Luzern die Vereinbarung nicht ratifizieren würde. Er würde so in der Spitzenmedizin seine Mitbestimmung verwirken.

Mit der Vereinbarung wird nach Meinung der Kommissionsmehrheit eine auf die Bedürfnisse der Kantone abgestimmte Lösung gewählt, welche von deren Know-how profitiere. Gleichzeitig werde so eine regulatorische Lösung durch den Bund verhindert. Die Kosten von rund 23'000 Franken jährlich für den Vollzug der Vereinbarung hält die GASK für angemessen, heisst es in der Mitteilung. Eine Minderheit der Kommission hätte eine bundesrechtliche Regelung bevorzugt.

ana