Kommentar

Mehr als ein Schiffbruch: Die SVP Emmen befindet sich im Sinkflug

Nach der Wahl-Niederlage und der gescheiterten Wachstums-Initiative muss die SVP Emmen über die Bücher.

Beatrice Vogel
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Beatrice Vogel, Redaktorin Stadt/Region Luzern

Beatrice Vogel, Redaktorin
Stadt/Region Luzern

Die Wähler in Emmen scheinen mit dem aktuellen Gemeinderat zufrieden zu sein: Alle bisherigen Exekutivmitglieder sind bei den Gesamterneuerungswahlen bestätigt worden. Auch Josef Schmidli,
amtsältester Gemeinderat und nicht unumstritten, schaffte im zweiten Wahlgang die Wiederwahl.

Wunden lecken muss hingegen die SVP. Sie konnte ihren vor zwei Jahren verlorenen Exekutiv-Sitz nicht zurückgewinnen – obwohl sie mit Ibolyka Lütolf eine Frau mit vielversprechenden Kompetenzen ins Rennen geschickt hatte. Das Pochen auf Konkordanz hat nichts gebracht. Selbst von der FDP, die im Einwohnerrat mit der SVP oft Mehrheiten bildet, wurde Lütolf nicht unterstützt: Die FDP hatte für den zweiten Wahlgang die Stimmfreigabe beschlossen.

Schiffbruch erlitt die SVP auch mit ihrer Wachstumsinitiative. Obwohl das starke Bevölkerungswachstum und die damit einhergehenden Defizite bei Infrastruktur und Finanzen die Emmer Politik seit Jahren beschäftigt, erachtete das Stimmvolk eine zahlenfixierte Obergrenze offenbar als nicht praktikabel. Vielmehr folgte es dem Gemeinderat, der mit dem Reglement zur Wachstumslenkung einen moderaten, wenn auch etwas zahnlosen Gegenvorschlag erarbeitet hatte.

Die gestrigen Resultate sind Teil des Sinkflugs, in dem sich die SVP seit zwei Jahren befindet. Nach dem Rücktritt von Urs Dickerhof aus dem Gemeinderat konnte die Partei ihren Sitz nicht einmal mit einem sehr prominenten Kandidaten – Nationalrat Felix Müri – verteidigen und verlor ihn an die CVP. Bei den diesjährigen Legislativwahlen verlor die bis anhin stärkste Fraktion zwei Sitze. Die SVP ist ab dem kommenden Herbst nur noch mit neun Mitgliedern im Einwohnerrat vertreten und hat damit gleich viele Sitze wie CVP und FDP.

Auch wenn dabei Trends wie die grüne Welle eine Rolle gespielt haben dürften: Blickt man auf andere Luzerner Agglo-Kommunen, schwächelt die SVP in Emmen vergleichsweise stark. In Kriens, Horw, Malters und Adligenswil waren die SVP-Kandidaten im zweiten Wahlgang erfolgreich.

Will die Volkspartei in Emmen in vier Jahren wieder Exekutiv- und Legislativsitze gewinnen, muss sie über die Bücher, auch bei der Wahl ihrer Themenschwerpunkte. Es gilt, den Puls der Bevölkerung besser zu spüren – für alle Emmer Parteien. Denn Stimmbeteiligungen von unter 25 Prozent, wie gestern, sind inakzeptabel.

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