Mit der Schliessung des Militärflugplatzes Sion befürchtet der Kanton Luzern, dass es beim Flugplatz Emmen zu mehr Lärmbelastung kommen wird. Konkret verlangt er vom Bund, dass die Lärmemissionen nicht zunehmen werden.
Der Bund unterzieht basierend auf dem neuen Stationierungskonzept der Armee den Sachplan Militär einer Gesamtrevision. Für den Kanton Luzern ist diese Revision insofern relevant, als die geplante Schliessung des Militärflugplatzes Sion Folgen für den Militärflugplatz Emmen hat, wie der Kanton Luzern mitteilt.
Die jährlich rund 3600 lärmintensiven Jet-Flugbewegungen des Walliser Flugplatzes werden sich voraussichtlich auf die drei verbleibenden Militärflugplätze Emmen, Meiringen und Payerne verteilen. Es steht allerdings noch nicht fest, nach welchem Schlüssel diese Flugbewegungen aufgeteilt werden.
Zwar befürwortet der Kanton, dass das VBS am Flugplatz Emmen festhält, fordert jedoch, dass die Lärmemissionen des Flugplatzes mit dem neuen Stationierungskonzept nicht zunehmen. Konkret verlangt Luzern vom Bund, dass:
Desweiteren fordert der Kanton Luzern, dass unter anderem der Waffenplatz Luzern seinen Status als Waffenplatz behält und bei der Schliessung militärischer Infrastrukturen auch ökologische Anliegen berücksichtigt werden.
Das VBS hatte den Sachplan Militär revidiert, der die militärischen Standorte raumplanerisch sichert und die Grundsätze der Nutzung festlegt. Er basiert auf dem neuen Stationierungskonzept der Armee. Er enthält einen Programmteil mit den Grundsätzen zur Infrastruktur und einen Objektteil zu den einzelnen Standorten. Der Bundesrat wird den Programmteil voraussichtlich bis Mitte 2017 verabschieden.
Hier finden Sie die gesamte Stellungnahme des Kantons.
pd/sda/chg