MOTORFAHRZEUGE: Öko-Steuer: Rückzieher der Mitte

Am Dienstag soll das Parlament über eine ökologischere Motorfahrzeugsteuer befinden. Dazu kommts wohl nicht.

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Joe Vogel kontrolliert in der Prüfhalle des Strassenverkehrsamt Luzern ein Auto. (Bild Corinne Glanzmann/Neue LZ)

Joe Vogel kontrolliert in der Prüfhalle des Strassenverkehrsamt Luzern ein Auto. (Bild Corinne Glanzmann/Neue LZ)

Wer ein Auto mit grossem Hubraum und vielen PS fährt, soll höhere Motorfahrzeugsteuern zahlen. So will es die Regierung, und darüber soll der Kantonsrat in der Session Anfang nächster Woche befinden. Ob es so weit kommt, ist fraglich. Die kantonsrätliche Kommission hat das Geschäft zwar schon beraten. Inzwischen jedoch hat der Touring Club Schweiz (TCS) eine E-Mail an alle Kantonsparlamentarier geschickt. Daraufhin hat es sich die Kommission anders überlegt, sie will das Geschäft nochmals beraten.

«Geschäft wohl unterschätzt»
Kommissionspräsident Franz Wüest (CVP, Ettiswil) geht davon aus, dass CVP oder FDP ein Antrag auf Abtraktandierung stellen. Dann will die Kommission nochmals über die Bücher: «Wir wollen ein Hearing machen mit dem TCS, dem Gewerbeverband und anderen interessierten Verbänden», sagt Wüest. «Wir sind bisher davon ausgegangen, dass kein Bedarf nach Hearings besteht.» Dass insbesondere der Gewerbeverband sich nicht zur Vorlage äussern konnte, sei wohl ein Fehler gewesen. Das Geschäft sei wohl unterschätzt worden.

Luzia Mattmann

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Freitag in der Neuen Luzerner Zeitung.