Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

MUSEGG: Weiterer Sieg für Luzerner Parkhaus-Gegner

Die Bau- und Zonenordnung der Stadt Luzern soll eine «Lex Musegg» erhalten. Mit diesem Anliegen setzt sich die Linke im Stadtparlament knapp durch. Dies könnte den Todesstoss für das Parkhaus-Projekt bedeuten.
Robert Knobel
Blick vom Luegisland-Turm auf die Museggmauer. (Bild: Pius Amrein (Luzern, 10. September 2015))

Blick vom Luegisland-Turm auf die Museggmauer. (Bild: Pius Amrein (Luzern, 10. September 2015))

Robert Knobel

robert.knobel@luzernerzeitung.ch

Der Stadtrat muss die Bau- und Zonenordnung (BZO) nach der Totalrevision von 2013 bereits wieder anpassen. Grund ist eine Motion der GLP, welche am Donnerstag im Stadtparlament äusserst knapp (23 zu 22 Stimmen) überwiesen wurde. Die Anpassung der BZO soll eine spezielle Schutzbestimmung für die 650-jährige Museggmauer enthalten. Insbesondere «massive Unterhöhlungen des Untergrunds» sollen darin untersagt werden.

Der Hintergrund ist klar: Die GLP will das umstrittene Parkhaus Musegg auf gesetzlichem Weg verhindern. Eine knappe linke Mehrheit stützt dieses Vorgehen – gegen den Willen des Stadtrates. Denn es sei keineswegs so, dass die Museggmauer ungenügend geschützt wäre, so der Stadtrat. Das historische Bauwerk ist im nationalen ISOS-Inventar der schützenswerten Ortsbilder enthalten. Im kantonalen Bauinventar ist die Musegg­mauer als «besonders schützenswert» vermerkt, und auch auf kommunaler Ebene ist die Mauer geschützt, indem sie in der Ortsbildschutzzone B liegt.

Bürgerliche: Grossprojekte wären betroffen

Baudirektorin Manuela Jost (GLP) räumte zwar ein, dass der Stadtrat ebenfalls skeptisch sei gegenüber einem Parkhaus Musegg. Doch ein faktisches Bauverbot im Untergrund der Museggmauer könnte auch andere Vorhaben erschweren – selbst völlig harmlose unterirdische Leitungen. Die Bürgerlichen befürchten zudem, dass auch Projekte wie der Tiefbahnhof oder die Metro vom Gebiet Ibach zum Schwanenplatz tangiert wären: Beide Projekte sehen Tunnel im Umfeld der Museggmauer vor. «Die bauliche Nutzung des Untergrunds hat in den Städten sehr grosses Potenzial», sagte etwa Rieska Dommann (FDP). Für Roger Sonderegger (CVP) reichen die Schutzbestimmungen für die Museggmauer vollends aus. «Der Schutz der Museggmauer ist unbestritten. Er ist dreifach abgesichert. Es braucht keine zusätzlichen Schutzbestimmungen.»

Für die linken Befürworter der Motion war indessen klar: Ein Restrisiko von Schäden an der Museggmauer bei Bauarbeiten im Untergrund ist nicht auszuschliessen. Cyrill Studer (SP) warnte gar: «Das Parkhaus wäre ein Grossangriff auf die Museggmauer. Niemand kann eine Garantie abgeben für die Unversehrtheit der Mauer.» Baudirektorin Manuela Jost stimmt in diesem Punkt zu: «Wir können nicht alle Risiken aus dem Untergrund ausschliessen». Doch genau dies wäre aus Sicht des Denkmalschutzes eine Grundbe­dingung für den Bau eines Parkhauses, wie die kantonale Denkmalpflegerin Cony Grünenfelder im Februar gegenüber unserer Zeitung sagte.

Der Entscheid im Stadtparlament ist ein weiterer Rückschlag für die Initianten des Parkhauses Musegg. Der erste grosse Dämpfer wurde ihnen im vergangenen Dezember ebenfalls vom Stadtparlament verpasst. Damals entschied eine Mehrheit, dass sich die Stadt aus den Planungen für ein Parkhaus im Musegghügel zurückziehen muss. Die bürgerlichen Befürworter des Parkhauses lancierten daraufhin eine Volksinitiative mit dem Ziel, diesen Entscheid rückgängig zu machen. Nächstes Jahr wird darüber abgestimmt. Der Stadtrat hat für die Abstimmung bereits einen Gegenvorschlag angekündigt. Denn er teilt zwar das Ziel der Initianten, die «Aufwertung der Innenstadt», will dieses allerdings ohne neues Parkhaus erreichen.

Grosser Stadtrat: Das war die Debatte vom 16. November

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.