Musik Hug blitzt vor Gericht ab: Das Unternehmen soll 445'000 Franken Busse zahlen

Vor knapp zehn Jahren hat Musik Hug unzulässige Preisabsprachen vorgenommen. Die Busse dafür sei finanziell untragbar, moniert das Traditionshaus. Das Bundesverwaltungsgericht widerspricht.

Simon Mathis
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Der ehemalige Laden von Musik Hug in der Luzerner Altstadt.

Der ehemalige Laden von Musik Hug in der Luzerner Altstadt.

Bild: Pius Amrein, 2. Oktober 2014

Das Traditionsunternehmen Musik Hug muss 445'000 Franken zahlen; dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Es handelt sich hierbei um eine Busse, die die Wettbewerbskommission (Weko) 2015 verhängte. Der Grund: Musik Hug hatte gemeinsam mit La Bottega del Pianoforte und Steinway & Sons unzulässige Preisabsprachen vorgenommen. 2016 erhob Musik Hug Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht – erfolglos, wie sich nun zeigt. Mittlerweile ist Musik Hug im Besitz des Luzerner Familienunternehmens Musikpunkt AG.

Musik Hug wollte erwirken, dass die Busse auf 0 Franken reduziert werde. Die Sanktion sei wirtschaftlich nicht tragbar, so das Argument. Dem widerspricht das Bundesverwaltungsgericht: Die Weko habe die finanzielle Lage des Unternehmens berücksichtigt. Deshalb habe sie die Busse von ursprünglich 1,3 Millionen Franken auf 445'000 Franken reduziert. Zudem habe Musik Hug im Verfahren nie angegeben, dass eine Busse in dieser Höhe zu einem Marktaustritt führen würde. Das Unternehmen habe vielmehr eine Rückstellung für Rechtsfälle vorgenommen – in der Höhe von 500'000 Franken.

Sanktionserlass zurecht abgewiesen

Die Sanktion der Weko sei «nachvollziehbar, schlüssig und verhältnismässig», hält das Bundesverwaltungsgericht in seiner Mitteilung fest. Auch die Tatsache, dass Musik Hug 2017 von der Luzerner Musikpunkt AG übernommen wurde, ändere daran nichts.

Musik Hug wollte geltend machen, die erste Selbstanzeige eingereicht zu haben. Laut Gesetz hat die erste Selbstanzeigerin nämlich Anrecht auf vollständigen Sanktionserlass, da sie der Wettbewerbsbehörde ermöglicht, ein Kartellverfahren zu eröffnen. Das Gericht hingegen kommt zum Schluss, dass das Unternehmen Bottega die erste Selbstanzeige einreichte. Der vollständige Sanktionserlass sei Musik Hug also zurecht verwehrt worden.

Zeitpunkt «sehr unglücklich»

«Der Zeitpunkt der Mitteilung inmitten der Coronakrise ist natürlich sehr unglücklich», schreibt Ralf Niesel, Mitglied der Geschäftsleitung von Musik Hug, auf Anfrage. Das Unternehmen habe aktuell wie viele andere KMU mit grossen Umsatzeinbussen zu kämpfen. «Wir sind deshalb dankbar, dass wir voraussichtlich ab dem 11. Mai wieder Musikliebhaber und Musiker in unseren Filialen begrüssen dürfen. Unser Bestreben ist, die fast 200 Arbeitsplätze im Unternehmen zu sichern.»

Ob Musik Hug das Urteil vor Bundesgericht anfechten wird, lässt Ralf Niesel offen: «Wir haben das Urteil am 14. April erhalten und prüfen derzeit alle Optionen.» Ralf Niesel hält weiter fest: «Dieses Urteil betrifft Angelegenheiten, die fast zehn Jahre zurückliegen.» In einer zusätzlichen Medienmitteilung betont das Unternehmen, dass die Punkte, die die Weko 2012 beanstandete, bereits damals nicht mehr gängige Praxis bei Musik Hug gewesen seien. Es bestehe eine umfassende Corporate Compliance Regelung, die Anwendung in allen Lieferanten- und Geschäftsbeziehungen finde und regelmässig überprüft werde.