NIDWALDEN: Für E-Voting wird der Weg vorbereitet
Die politischen Rechte sollen besser auf Bundesvorgaben angeglichen werden. Eine Chance, um bereits jetzt das E-Voting aufzugleisen.
Die Nidwaldner können vielleicht bald per Maus-Klick abstimmen. (Bild Marus von Rotz/Neue NZ)
Am kommenden Mittwoch steht im Landrat die erste Lesung des «Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die politischen Rechte» an. Wenn auch die Vernehmlassung keine grundsätzlichen Widerstände zum Vorschein brachte, kam es doch zu einem antizentralistischen Reflex: Die Regierung gleist im Gesetz die elektronische Stimmabgabe respektive das E-Voting auf.
Zunächst soll es bei den Auslandschweizern versuchsweise erprobt werden, und zwar zentral von Stans aus. Eine Umfrage ergab, dass 69 Prozent der Auslandschweizer die Möglichkeit einer solchen Stimmabgabe wünschen. Eine Forcierung von E-Voting für alle wünscht sich in der Vernehmlassung die FDP. «Man sollte die elektronische Stimmabgabe nicht nur versuchsweise zulassen, sondern ganz im Gegenteil zügig vorantreiben.» Sie sei insbesondere für «junge Menschen» zeitgemäss.
Urs Rüttimann
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