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Parkplatz-Ersatzabgaben in Kriens: Unhaltbare Situation

Redaktor Christian Glaus über die Ungleichbehandlung bezüglich der Erstellung von Parkplätzen im Krienser Zentrum.
Christian Glaus, Redaktor Ressort Stadt/Region Luzern
Redaktor Christian Glaus von der Neuen Zuger Zeitung. 1. März 2013 (Neue ZZ/Werner Schelbert) (Bild: Werner Schelbert (Neue ZZ) (Neue Zuger Zeitung))

Redaktor Christian Glaus von der Neuen Zuger Zeitung. 1. März 2013 (Neue ZZ/Werner Schelbert) (Bild: Werner Schelbert (Neue ZZ) (Neue Zuger Zeitung))

9000 Franken pro Parkplatz zahlt, wer im Krienser Zentrum weniger Parkraum erstellen will, als er gemäss Reglement zur Verfügung stellen müsste. Theoretisch. In der Praxis sieht es anders aus. Seit mindestens sechs Jahren hat die Gemeinde Kriens keine Ersatzabgabe für nicht realisierte Parkplätze mehr verlangt. Nun will die Gemeinde die Abgabe bei zwei Bauprojekten aber doch wieder einfordern.

Anders verhält es sich bei grossen Bauvorhaben, für die ein Bebauungsplan nötig ist. Hier erhebt die Gemeinde keine Ersatzabgabe für nicht erstellte Parkplätze. Sie verpflichtet aber gewisse Investoren, sich an den Kosten für den Ausbau der Infrastruktur zu beteiligen. Andere kommen ohne Zahlung davon.

Dass Bauherren nicht bestraft werden sollen, wenn sie weniger Parkplätze als vorgeschrieben erstellen, ist vom Krienser Gemeinderat gewollt. Denn mehr Parkplätze bedeuten auch mehr Verkehr, was die Stau­situation auf den Strassen verschärft.

Mit der heutigen Praxis verkommen die Ersatzabgaben zur Lotterie. Wer Pech hat, zahlt. Eine solche Ungleichbehandlung ist nicht haltbar und muss beseitigt werden. Dabei ist nicht das geltende Parkplatzreglement das Problem, wie der Gemeinderat behauptet. Das Problem ist die Gemeinde selbst, indem sie das Reglement von Fall zu Fall anders auslegt. Die Krienser Politik muss sich festlegen. Entweder sie verlangt von allen Bauherren eine Ersatzabgabe oder von niemandem. Doch zuerst muss man sich auf eine klare Strategie einigen.

Christian Glaus, Redaktor Ressort Stadt/Region Luzern

christian.glaus@luzernerzeitung.ch

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