Parlament startet in neue Amtsdauer

Der Luzerner Kantonsrat hat sich nach den Neuwahlen erstmals getroffen. Nach den ersten Wahlgeschäften legten die Parlamentarier am Montagmorgen den Eid als Kantonsratsmitglieder der neuen Amtszeit ab.

Drucken
Teilen

Eröffnet wurde die Sitzung vom ältesten Ratsmitglied, dem 66-jährigen Räto Camenisch (SVP). Camenisch gefiel sich in dieser Rolle, und er holte in seiner Eröffnungsrede zu einem langen historischen Exkurs aus, der im Lob seiner eigenen Partei mündete. Camenisch hatte dem Parlament bereits 2003 als Präsident vorgestanden. Dann zog er sich aus der kantonalen Politik zurück und wurde nun wieder in den Rat gewählt.

Nach der Eröffnung wählte der Kantonsrat mit 105 von 115 gültigen Stimmen seinen ordentlichen Präsidenten für den Rest von 2011. Es handelt sich um Leo Müller (CVP), der das Parlament bereits in der ersten Jahreshälfte geführt hat. Müller übernahm danach den Vorsitz und vereidigte das Parlament. Im Amt des Regierungspräsidenten bestätigt wurde mit 90 von 106 gültigen Stimmen für den Rest des Jahres der parteilose Finanzdirektor Marcel Schwerzmann. Schliesslich bestellte der Kantonsrat auch seine zehn ständigen Kommissionen.

Neu besteht der Kantonsrat aus sechs und nicht mehr fünf Fraktionen, denn die Grünliberalen (GLP) erreichten bei ihren ersten Wahlen mit sechs Sitzen Fraktionsstärke. Zu den Siegern der Wahlen gehörte auch die SVP, die ihre Fraktion um 4 auf 27 Sitze ausbaute. Ferner legte die SP zu, und zwar um 3 auf 16 Mandate. Die Grünen verharrten auf ihren 9 Sitzen. Abgesahnt haben die Gewinner bei den Mitteparteien: Die CVP schrumpfte um 7 auf 39 Sitze, die FDP um 6 auf 23. Mehr als ein Viertel der 120 Ratsmitglieder gehört dem Parlament neu an.

sda