PILATUS-EXPORTE: Mageres Resultat nach Aufruhr um Pilatus-Flieger

Als Bilder von bewaffneten Pilatus-Flugzeugen auftauchten, geriet Bundesrätin Leuthard ins Rotieren. Vergebens, wie sich jetzt zeigt.

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Ein Arbeiter der Pilatus Flugzeugwerke bei der Montage. (Bild Boris Brügisser/Neue LZ)

Ein Arbeiter der Pilatus Flugzeugwerke bei der Montage. (Bild Boris Brügisser/Neue LZ)

Noch vor einem Jahr drohte eine Lex Pilatus, doch die Lage hat sich beruhigt. Sogar die Minireform scheint aus den Traktanden zu verschwinden. Doch als damals Bilder von einer Pilatus PC-9 im Tschad auftauchten, die dort entgegen den Abmachungen bewaffnet wurden, setzte Leuthard die Gesetzesmaschinerie in Marsch.

Mit einem Gesetz sollte die Ausfuhr von Leichtflugzeugen geändert werden. Zentralschweizer Politiker intervenierten, die Nidwaldner SVP sammelte Unterschriften. Pilatus-Direktor Oskar J. Schwenk lief Sturm; er sah die Arbeitsplätze in Gefahr sah und schloss gar einen Wegzug der Firma aus der Schweiz nicht aus.

Mit Erfolg. Auf die Lex Pilatus sollte verzichtet werden. Dafür legte Leuthard eine Änderung des Güterkontrollgesetzes vor. Diesem unterliegen auch die Exporte der Pilatus-Werke. Neu soll der Bundesrat ermächtigt werden, «zur Wahrung wesentlicher Landesinteressen einen negativen Bewilligungsentscheid zu fällen». Doch er selbst hält fest, dass es auch so zu keiner Praxisänderung kommt. Wie es aussieht, fällt selbst nun diese Kleinstreform zwischen Stuhl und Bank.

Jürg Auf der Maur

Den ausführlichen Artikel lesen Sie in der «Zentralschweiz am Sonntag» vom 8. Februar.