RAUCHEN: Luzern will kantonale Lösung zum Rauchen

Nach einer vorläufig gescheiterten Lösung des Nichtraucher­schutzes auf Bundesebene will der Luzerner Regierungsrat eine kantonale Lösung vorantreiben. Restaurants und andere öffentlich zugängliche Räume sollen grundsätzlich rauchfrei werden.

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(Symbolbild Keystone)

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Anfang November 2006 erklärte der Luzerner Kantonsrat zwei Motionen zum Nichtraucherschutz als erheblich. Da auf Bundesebene ein neues Gesetz über den Schutz vor dem Passivrauchen beraten wurde, hat der Luzerner Regierungsrat mit einer kantonalen Vorlage vorläufig zugewartet.

Auf der Linie des Ständerats
Nachdem in der laufenden Sommersession der Nationalrat an seinen Differenzen zur ständerätlichen Lösung festgehalten hat, will der Luzerner Regierungsrat eine eigene kantonale Lösung vorantreiben. Auf der Linie des ständerätlichen Lösungsvorschlages soll ein Entwurf zu einer Änderung des Gesundheitsgesetzes in die Vernehmlassung gegeben werden. Die Änderung des Gesundheitsgesetzes soll voraussichtlich am 1. Juli 2009 in Kraft treten.

Raucherräume sollen nur möglich sein, wenn diese abgetrennt und gekennzeichnet sind und ausreichend belüftet werden, wie Rolf Frick vom Rechtsdienst des Gesundheitsdepartementes auf Anfrage erklärte.

Rauchverbot ausweiten
Heute darf im Kanton Luzern nur in Schulen, Spitälern und Verwaltungsgebäuden nicht geraucht werden. Neu soll das Verbot für alle öffentlich zugänglichen Räume gelten. Dazu gehörten etwa auch Museen, Kinos, Theater, Heime, öffentliche Verkehrsmittel oder Restaurants, sagte Frick. Auf eine abschliessende Aufzählung solle verzichtet werden.

ana/sda