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RAUMPLANUNG: Adligenswil darf trotz Beschwerde weiterplanen

Die Gemeinde Adligenswil kann seine Ortsplanung mit zusätzlichen Bauzonen vorantreiben, obschon gegen diese vor Bundesgericht eine Beschwerde der Stiftung Landschaftsschutz hängig ist. Das Bundesgericht hat ein Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.

Die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz befürchtete, dass in der Zeit bis das Bundesgericht ein Urteil fällt, neu eingezonte Areale bereits überbaut werden könnten. Diese Bedenken teilt das Bundesgericht allerdings derzeit nicht, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichen Urteil hervorgeht.

Die Wohnzonen-Gebiete könnten erst nach Vorliegen eines bewilligten Gestaltungsplans überbaut werden, schreibt das Bundesgericht. Dass ein solcher Plan bereits bewilligt worden sei, sei nicht ersichtlich. Somit ergebe sich nicht, inwiefern dem Landschaftsschutz zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein nicht wieder gutzumachender Nachteil entstehen könnte.

Die Stimmberechtigten von Adligenswil hatten im Januar 2014 die Gesamtrevision der Ortsplanung mit neuen Bauzonen im Umfang von acht Hektaren gutgeheissen. Rund dreieinhalb Monate später trat das neue Raumplanungsgesetz des Bundes in Kraft. Die Stiftung Landschaftsschutz wehrt sich gegen die ihrer Meinung nach "Last-Minute-Einzonungen".

Die Stiftung erhob gegen die Ortsplanung bereits beim Luzerner Regierungsrat Verwaltungsbeschwerde, blitzte bei diesem aber ab. Im Mai 2015 wies auch das Kantonsgericht eine Beschwerde in wesentlichen Teilen ab. Nun ist der Fall vor Bundesgericht hängig.

sda

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