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RAUMPLANUNG: Adligenswiler Ortsplanung: Ein Fall fürs Bundesgericht

Die Adligenswiler Ortsplanung mit zusätzlichen Bauzonen im Umfang von acht Hektaren wird ein Fall für das Bundesgericht. Die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz zieht eine Beschwerde nach einem Urteil des Kantonsgerichts ans Bundesgericht weiter.

Die Stimmberechtigten von Adligenswil hatten im Januar 2014 die Gesamtrevision der Ortsplanung mit den neuen Bauzonen gutgeheissen. Rund dreieinhalb Monate später trat das neue Raumplanungsgesetz des Bundes in Kraft.

Würden die massiven "Last-Minute-Einzonungen" genehmigt, werde die Umsetzung des neuen Rauplanungsgesetzes im Kanton Luzern erheblich gefährdet, schreibt die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz in einer Mitteilung vom Mittwoch.

Die Stiftung erhob gegen die Ortsplanung bereits beim Luzerner Regierungsrat Verwaltungsbeschwerde, blitzte bei diesem aber ab. Im Mai 2015 wies auch das Kantonsgericht eine Beschwerde in wesentlichen Teilen ab.

Das Kantonsgericht trat auf jene Teile der Beschwerde nicht ein, in denen die Stiftung Landschaftsschutz die neuen Bauzonen allgemein als überdimensioniert und nicht bedarfsgerecht kritisiert hatte. Die Stiftung könne nur so weit Beschwerde führen, als sie eine Bundesaufgabe wahrnehme, begründete das Gericht dies.

Laut Kantonsgericht darf Adligenswil lediglich das Gebiet Blatten nicht einzonen. Dort würde in eine Fläche eingegriffen, die im kantonalen Reptilieninventar als schutzwürdiges Biotop erfasst sei. Dies sei aber nur dann zulässig, wenn der Eingriff zwingend erforderlich sei, schrieb das Kantonsgericht.

Am 3. März 2013 sprach sich das Schweizer Stimmvolk für ein neues Raumplanungsgesetz aus. Dieses verpflichtet die Kantone, die Zersiedelung einzudämmen und Baureserven notfalls mittels Auszonungen zu beschränken. Das Gesetz trat am 1. Mai 2014 in Kraft. Die Kantone müssen in der Folge ihre Raumplanungen überarbeiten. (sda)

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