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RECHNUNGEN: Gemeinden haben sich massiv verrechnet

Beinahe 31 Millionen Franken Defizit erwarteten die 83 Luzerner Gemeinden für 2014. Doch es kam ganz anders.
Cyril Aregger
In den meisten Luzerner Gemeinden schlossen die Rechnungen 2014 weitaus besser ab als vorgesehen. (Bild: Getty)

In den meisten Luzerner Gemeinden schlossen die Rechnungen 2014 weitaus besser ab als vorgesehen. (Bild: Getty)

Cyril Aregger

Die Zahl ist eindrücklich. Um über eine Million Franken im Schnitt hat sich jede der 83 Luzerner Gemeinden verrechnet. Statt mit einem Minus von knapp 31 Millionen Franken schlossen die 83 Rechnungen insgesamt mit einem Plus von gut 52,4 Millionen (siehe Tabelle). Der Unterschied zwischen Budget und Rechnung hat sich im Vergleich zu 2013 fast verdoppelt: Damals schlossen die Rechnungen um gut 42 Millionen Franken besser ab als budgetiert, und auch in den Vorjahren schwankte die Abweichung meist zwischen 30 und 50 Millionen Franken (siehe Grafik).

Bild: Grafik Oliver Marx / Neue LZ

Bild: Grafik Oliver Marx / Neue LZ

Wolhusen: Plus 5,58 Millionen

Unter den Gemeinden mit besonders hohen Abweichungen nach oben befindet sich 2014 beispielsweise Wolhusen. Die Rechnung schloss mit einem Ertragsüberschuss von rund 3,68 Millionen Franken – fast 5,48 Millionen besser als budgetiert. Und das in einer Gemeinde, die für 2015 den Steuerfuss auf 2,6 Einheiten erhöhen musste, um Sonderbeiträge des Kantons zu erhalten. Diese 700 000 Franken, ausbezahlt bereits 2014, und die Aufwertung der Wohnsiedlung Gütsch um 2,5 Millionen Franken haben aber nicht alleine zum guten Ergebnis geführt. 1,4 Millionen Franken Mehreinnahmen bei den Steuern und Sparbemühungen sind ebenso dafür verantwortlich. Gemeindeammann Willi Bucher spricht von einem «Glücksfall. Es ging für einmal alles auf, alle Bereiche haben zum guten Ergebnis beigetragen. Und das war bitter nötig.» Nun müsse die Gemeinde auf dem Weg vorsichtig weiterfahren. «Dann haben wir den Turnaround geschafft.»

Auch Beromünster schloss rund 3,27 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Gemeindepräsident Charly Freitag erklärt den Ertragsüberschuss von über 1,27 Millionen Franken mit 2 Millionen Franken mehr Steuerereinnahmen und Einsparungen in der Höhe von rund 1,2 Millionen Franken. «Die Einsparungen haben auch damit zu tun, dass wir den Nutzen aus den Fusionen mit Schwarzenbach, Gunzwil und Neudorf umsetzen konnten.» In den letzten zehn Jahren habe man alle Strukturen überprüft und angepasst. «Das war mit viel Arbeit aller Beteiligten verbunden und gewiss kein einfacher Weg», so Freitag. «Aber nun sind wir auf einem guten finanziellen Niveau angekommen, im Wahlkreis Sursee befinden wir uns im vorderen Mittelfeld.»

Pflegefinanzierung «eingespielt»

«Es scheint so, dass sich die Budgetierung bei den neuen Aufgaben, welche die Gemeinden in den letzten Jahren übernommen haben, langsam eingespielt hat», analysiert Armin Hartmann. Der Bereichsleiter Finanzen beim Verband der Luzerner Gemeinden denkt dabei insbesondere an die Pflegefinanzierung. Ist diesbezüglich also alles halb so schlimm, wie von den Gemeinden ursprünglich befürchtet? «Nein», sagt Hartmann, auch im Hinblick auf die kommende Abstimmung über die Pflegefinanzierungsinitiative, die wohl im November vors Volk kommen wird. «Die Mehrbelastung ist nach wie vor da. Es braucht noch Anpassungen.»

Fünf Rechnungen unter Budget

Hartmann verweist auch darauf, dass die Entwicklung «sehr ungleich verläuft. Gewisse Gemeinden wie zum Beispiel Meggen oder Horw schlagen massiv nach oben aus. Bei anderen, zum Beispiel Adligenswil, Buchrain oder Reiden, akzentuieren sich die Probleme.»

Die Rechnungsabschlüsse zeigen: In bloss fünf Gemeinden (Adligenswil, Gisikon, Honau, Mauensee und Reiden) schlossen die Rechnungen schlechter als budgetiert. Die grösste Diskrepanz zwischen Budget und Rechnung hat Adligenswil aufzuweisen. 605 000 Franken liegen zwischen Budget und Rechnung. Die Gemeinde begründet dies hauptsächlich mit Mindererträgen bei den Gemeinde- und Sondersteuern. Auch in Reiden schloss die Rechnung mit einem Minus von gut 52 000 Franken um knapp 480 000 Franken schlechter ab als budgetiert. Der Grund für die Differenz: Im Budget 2014 waren Buchgewinne aus Landverkäufen mit über 1,3 Millionen Franken vorgesehen. Da diese nicht getätigt werden konnten, fiel auch die Rechnung entsprechend schlechter aus.

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