REFERENDUM: Die Fusionsdiskussion kommt nicht zur Ruhe

Lässt sich die Fusion Littau-Luzern noch verhindern? Ein Komitee sagt: Ja. Der Kanton winkt ab.

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Die Fusion von Luzern und Littau: Manchen nach wie vor ein Dorn im Auge. (Bild Adrian Baer/Neue LZ)

Die Fusion von Luzern und Littau: Manchen nach wie vor ein Dorn im Auge. (Bild Adrian Baer/Neue LZ)

Das Komitee gegen Gross-Luzern, das sich letztes Jahr erfolgreich gegen den kantonalen Beitrag von 20 Millionen Franken an die Fusion von Littau und Luzern stark gemacht hat, peilt ein neues Ziel an. «Wir haben beschlossen, das Referendum gegen die Fusion Littau-Luzern zu ergreifen, sobald das entsprechende kantonale Vereinigungsgesetz den Kantonsrat durchlaufen hat», erklärte am Dienstag Anian Liebrand, der Sekretär des Komitees.

Allerdings ist gemäss neuer Kantonsverfassung zur Genehmigung der Gemeindevereinigung keine referendumsfähige Gesetzesänderung mehr nötig, sondern nur noch ein blosser Kantonsratsbeschluss. Das legte am Dienstag auf Anfrage die Luzerner Justizdirektorin Yvonne Schärli dar.

Das Komitee gegen Gross-Luzern will die Zulässigkeit eines Referendums nun rechtlich abklären lassen. Rechtsanwalt Alexander Wili, Mitglied des Komitees: «Notfalls ziehen wir die Angelegenheit bis vor Bundesgericht, um unserem Anliegen zum Durchbruch zu verhelfen.»

Andreas Töns

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Mittwoch in der Neuen Luzerner Zeitung.