Regierung will Systemfehler korrigieren

Ein Expertenberichtes zum Thema «Arbeit muss sich lohnen» deckt Ungerechtigkeiten im System auf. 2700 Haushaltungen im Kanton Luzern sind davon betroffen.

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Sie Informierten über den Expertenbericht: (v. l.) Gianantonio Paravicini, Direktor Lustat Statistik Luzern, Erwin Arnold, Präsident des Bereichs Gesundheit und Soziales des Verbands Luzerner Gemeinden und Guido Graf, Sozialdirektor Kanton Luzern.

Sie Informierten über den Expertenbericht: (v. l.) Gianantonio Paravicini, Direktor Lustat Statistik Luzern, Erwin Arnold, Präsident des Bereichs Gesundheit und Soziales des Verbands Luzerner Gemeinden und Guido Graf, Sozialdirektor Kanton Luzern.

Die Luzerner Regierung will Systemfehler bei den Sozialleistungen korrigieren und damit die Armut bekämpfen. Ein Expertenbericht deckt Ungerechtigkeiten im System auf. Betroffen sind rund 2700 Haushaltungen - Rentner, Familien und Alleinerziehende.Sozialdirektor Guido Graf hat am Montag den Bericht «Arbeit muss sich lohnen» vorgestellt. Darin seien erstmals in der Schweiz Daten der Sozialhilfe mit Steuerdaten verknüpft. Der Bericht zeige, dass das heutige System gut funktioniere und die Armut im Kanton Luzern mindere.

Allerdings werden auch punktuelle Fehler im System aufgedeckt. Rund 2700 Haushaltungen, deren Einkommen knapp ausserhalb des Anspruchs der wirtschaftlichen Sozialhilfe und der Ergänzungsleistungen liege, seien heute deutlich benachteiligt, heisst es im Bericht. Die Luzerner Regierung will nun das Prämienverbilligungs-Gesetz überarbeiten und die Änderungen nach Möglichkeit bis 2013/2014 in Kraft setzen. Damit sollen die betroffenen Haushalte bessergestellt werden.

Fehlende Anreize

Bei der Alimentenbevorschussung wurde ferner ein so genannter «Schwelleneffekt» - ein fehlender Anreiz, ein höheres Einkommen zu erzielen - festgestellt. Rund 80 Haushalten würden bei einem höheren Einkommen schlechter gestellt, weil durch das Erreichen der Einkommensgrenze die Bevorschussung der Alimente wegfallen würde. Dieses Problem will die Regierung lösen, indem die in der Sozialhilfeverordnung festgelegte Einkommensgrenze über das Existenzminimum angehoben wird.

Für Regierungsrat Guido Graf sind die Massnahmen aus dem Expertenbericht «eine Investition, um Leute aus der Sozialhilfe und der Armut zu holen und vor allem auch zu verhindern, dass sie hineingeraten». Davon profitierten die Wirtschaft wie auch die Gemeinden.

sda/zim