Region Luzern
Gemeindeparlamente sollen mehr zusammen arbeiten
Die Parlamente von Luzern, Emmen, Kriens und Horw pflegten bisher keinerlei Austausch. Das soll sich nun ändern.
«Blick über den Tellerrand»: Unter diesem Motto initiierte der Präsident des Luzerner Stadtparlaments von 2019/20, Albert Schwarzenbach (CVP), einen Austausch über die Stadtgrenzen hinaus, den es in dieser Form noch nie gab. Das Projekt zielte darauf, Kontakte mit den Gemeindeparlamenten von Emmen, Kriens und Horw zu knüpfen. So wurden deren Einwohnerratspräsidenten nach Luzern eingeladen, wo sie jeweils an einer Sitzung des Stadtparlaments eine Rede halten durften. Auch Schwarzenbach stattete den drei Gemeindeparlamenten einen offiziellen Besuch ab.
Historisch: Marta Eschmann (CVP), Präsidentin des Emmer Einwohnerrats, zu Besuch im Grossen Stadtrat Luzern am 30. Januar 2020. Rechts von ihr ist Albert Schwarzenbach zu sehen.
So unspektakulär dies tönt, so aussergewöhnlich ist es – denn in den vergangenen Jahrzehnten gab es so gut wie keinen Austausch zwischen den vier Parlamenten. Zwar sind die Parlamentarierinnen und Parlamentarier via Parteien gemeindeübergreifend vernetzt, die Gemeinderäte treffen sich regelmässig und die Behörden arbeiten im Gemeindeverband Luzern Plus zusammen. Aber auf parlamentarischer Ebene gab es bisher keine systematischen Kontakte.
Albert Schwarzbach (CVP) im Krienser Einwohnerrat – es war das erste Mal, dass ein Präsident des Luzerner Grossen Stadtrats das Parlament in Kriens besuchte.
Auch wenn Albert Schwarzenbachs Präsidialjahr vorbei ist und er nicht mehr im Grossen Stadtrat sitzt, hofft er, mit seinem Projekt etwas angestossen zu haben: «Es wäre sehr wünschenswert, dass sich die Parlamente künftig mehr austauschen.» Dies auch deshalb, weil es bei den Parlamentsgeschäften immer wieder Schnittmengen über die Gemeindegrenze hinaus gibt, gerade bei der Raumplanung - etwa in den Gebieten Luzern Nord und Luzern Süd.
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Eine institutionalisierte Zusammenarbeit, etwa über Kommissionen oder Parlamentariergruppen, könnte hier Abhilfe schaffen, ist Schwarzenbach überzeugt. Die Initiative für einen etablierten Austausch müsste aber von einzelnen motivierten Parlamentsmitgliedern oder auch von den Präsidentinnen und Präsidenten kommen.
Der Handlungsbedarf ist durchaus erkannt, wie etwa die Emmer SP-Einwohnerrätin Maria-Rosa Saturnino sagt: «Die Parlamente bleiben zu sehr in ihren eigenen Gärtchen.» Dabei sollte gerade eine Agglomerationsgemeinde wie Emmen immer auch den Blick auf die Stadt gerichtet haben. Saturnino ist aktuell Vizepräsidentin des Emmer Einwohnerrats und wird im Herbst turnusgemäss das Präsidium übernehmen. Sie befasse sich schon länger mit der Frage, wie sie ihr Präsidialjahr gestalten wolle und welche Möglichkeiten es für eine engere Zusammenarbeit über die Gemeindegrenzen hinaus gibt. Sie glaube jedenfalls, dass vermehrter Austausch nicht nur der Nachbarschaftspflege dient, sondern auch Synergiepotenzial für die politischen Geschäfte hat.
Neue Broschüre über die Gemeindeparlamente
Als weitere Grundlage für mehr Kooperation sieht Albert Schwarzenbach eine kleine Broschüre, die er zusammen mit dem Krienser Stadtrat Roger Erni, dem Einwohnerratspräsidenten von 2019, initiiert hat. Darin werden die vier Gemeinden Luzern, Emmen, Kriens und Horw und insbesondere deren Parlamente näher vorgestellt. Auch auf die Geschichte der einzelnen Parlamente wird eingegangen.
Bezug der Broschüre über albert.schwarzenbach@messeluzern.ch
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