ROTHENBURG: Widerstand gegen Neubau

Die SVP will das Schulhausprojekt stoppen. Der Gemeinderat reagiert postwendend und schreibt von Falschinformation.

Sandra Monika Ziegler
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So könnte die Turnhalle im neuen Oberstufen-Schulhaus in Rothenburg aussehen. Doch gegen das Neubauprojekt gibt es Widerstand. (Bild: Visualisierung PD)

So könnte die Turnhalle im neuen Oberstufen-Schulhaus in Rothenburg aussehen. Doch gegen das Neubauprojekt gibt es Widerstand. (Bild: Visualisierung PD)

Am 10. Februar hat die SVP-Ortspartei den Haushaltungen von Rothenburg einen Flyer zukommen lassen. Sie will das geplante Neubauprojekt Sekundarschule Neufeld stoppen und fordert den Gemeinderat auf, nochmals darüber zu befinden. Hingegen stimmt die Partei den beiden geplanten Landverkäufen klar zu.

Obwohl, wie die SVP im Flugblatt betont, schon sechs Jahre lang geplant und 2 Millionen Franken für die Planung ausgegeben worden sei, sei es nie zu spät für eine Denkpause. Die SVP bemängelt die «intransparente» Informationspolitik und will, dass mit einer kostengünstigeren Lösung die Bedürfnisse der Schule abgedeckt werden.

Richtigstellung von Gemeinderat

Das Flugblatt brachte den Rothenburger Gemeinderat auf den Plan. Flugs wurde eine Richtigstellung formuliert und auf der Homepage aufgeschaltet. Darin hält der Gemeinderat fest, dass es zu den Grundelementen einer Demokratie gehöre, unterschiedliche Meinungen zu vertreten.

Der zugestellte Flyer enthalte jedoch Fehler und Falschaussagen, so der Gemeinderat. Etwa das für den Flyer verwendete Zitat von Gemeindepräsident Bernhard Büchler: «Wenn wir das Geld nicht schon hätten, würden wir uns nie getrauen, mit einer solchen Vorlage an euch zu gelangen.» «Das stimmt so nicht», sagt Gemeindepräsident Büchler. Korrekt laute die Aussage so: «Der Gemeinderat hätte ein solches Geschäft nicht in dieser Form aufgelegt, wenn wir nicht auch die Finanzierung aufzeigen könnten.»

Geschäftsführer Philipp Rölli wehrt sich indes vehement gegen den Vorwurf, die Gemeinde habe nicht transparent genug informiert. Rölli: «Sowohl an den Gemeinde- wie auch an den Orientierungsversammlungen haben wir immer klar kommuniziert.» Alle Vorlagen wie auch die Powerpoint-Präsentation der letzten Infoversammlung könne man auf der gemeindeeigenen Homepage abrufen, so Rölli weiter. Diese hatten aber die Flyer-Verfasser bis gestern nicht gefunden, heisst es bei der SVP. Erst mit zugesandtem Link aus der Gemeindekanzlei seien sie zur gewünschten Information gekommen.

Jede Position hat eigene Rechnung

An der Gemeindeversammlung vom Mai 2014 konnte über den Planungskredit für den Schulhausneubau abgestimmt werden. Der Gemeinderat spricht von einer grossmehrheitlichen Zustimmung durch die rund 427 stimmberechtigten Anwesenden. Das absolute Mehr lag bei 214. Gemeindepräsident Bernhard Büchler: «Wird das absolute Mehr eindeutig erreicht, so gilt die Abstimmung als grossmehrheitlich angenommen. Genaue Zahlen werden demzufolge nicht erhoben.» Die SVP spricht von einer Zustimmung von 150 Personen. Dazu SVP-Kantonsrat Marcel Omlin: «Wir haben nur geschätzt, die Zahl des Gemeinderates ist korrekt.» Eine Präzisierung, so Büchler, erfordere auch die Zahl im Flyer bezüglich der Schulzimmer: «Aktuell werden 10 Oberstufenschulzimmer genutzt. Im geplanten Neubau werden es dann 12 Oberstufenschulzimmer und drei Fachzimmer sein. Im Flyer wird diesbezüglich von einer 50-Prozent-Steigerung gesprochen, das stimmt nicht.» Die SVP rechnet anders: Sie sieht in den Lernzonen so viel Freifläche, dass problemlos pro Geschoss ein Klassenzimmer mehr erstellt werden könnte, und kommt so auf 15 Zimmer, was 50 Prozent mehr sind als aktuell.