RUDOLF ISENSCHMID: «Kuscheljustiz? Wir sind hart genug»

Der abtretende Luzerner Oberrichter Rudolf Isenschmid zieht Bilanz – und kritisiert den Gesetzgeber wegen dessen Slalomkurs.

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Rudolf Isenschmid auf der Alp Stäfeli ob Schwarzenberg, die sein Bruder führt. (Bild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Rudolf Isenschmid auf der Alp Stäfeli ob Schwarzenberg, die sein Bruder führt. (Bild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Obergerichts-Vizepräsident Rudolf Isenschmid (60) steht zwei Wochen vor seiner Pensionierung. Und doch reicht ein Wort, um ihn «unter Strom» zu setzen: Kuscheljustiz. «Mit diesem Begriff wird die ganze dritte Gewalt des Staates systematisch in Verruf gebracht.» Und das zu Unrecht: «Wir können nichts dafür. Denn die gesetzlichen Vorgaben, die vor allem zu diesem Vorwurf führten, haben die eidgenössischen Räte beschlossen.»

Als Beispiel nennt er die kürzlich eingeführte bedingte Geldstrafe. Isenschmid stört sich daran, dass das erst 2007 revidierte Strafrecht bereits wieder angepasst werden soll. Die Geldstrafe hätte nach seiner Ansicht gar nie als bedingte Strafe eingeführt werden sollen. «Eine bedingte Geldstrafe nimmt ein Straftäter kaum ernst.»

Doch gerade in Luzern sei der Kuscheljustiz-Vorwurf unpassend: «Im Bereich der schweren Delikte sind wir deutlich strenger geworden.»

Emanuel Thaler

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Sonntag in der Zentralschweiz am Sonntag.