Ruswil künftig ohne Gemeindeversammlung?

Wegen der niedrigen Beteiligung will der Ruswiler Gemeinderat die Gemeindeversammlung künftig abschaffen. Den definitiven Entscheid fällen die Bürger am 15. Mai an der Urne.

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Das Dorfzentrum von Ruswil. (Bild: Remo Naegeli/Neue LZ)

Das Dorfzentrum von Ruswil. (Bild: Remo Naegeli/Neue LZ)

Im vergangenen Herbst lancierte die FDP Ruswil eine Gemeindeinitiative, welche die Abschaffung der Gemeindeversammlung zum Ziel hat. Laut Mitteilung der Gemeinde habe der Gemeinderat nach Abwägung aller Vor- und Nachteile entschieden, den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern die Abschaffung der Gemeindeversammlung zu beantragen.

Wenn die Stimmberechtigten dem Antrag zustimmen, ist Ruswil neben Malters, Ebikon, Buchrain und Hochdorf die fünfte Gemeinde im Kanton, die ohne Gemeindeparlament und Gemeindeversammlung auskommt. Den endgültigen Entscheid fällen die Stimmberechtigten anlässlich der Urnenabstimmung vom 15. Mai 2011.

Abschaffung habe auch Nachteile

Für den Entscheid des Gemeinderates seien die tiefen Teilnehmerzahlen an den Gemeindeversammlungen ausschlaggebend gewesen. Durchschnittlich besuchten zwischen 2001 und 2010 162 Personen eine Gemeindeversammlung, was einem Anteil von rund 3,6 Prozent der Stimmberechtigten entspreche.

Dass die Abschaffung der Gemeindeversammlung aber auch Nachteile habe, darüber sei sich der Gemeinderat einig: «Die Stimmberechtigten können sich nicht mehr aktiv am Entscheidungsprozess beteiligen und Ergebnisse einer Diskussion werden nicht mehr direkt in die Entscheide einbezogen», heisst es in der Mitteilung.

pd/bep

Änderung der Gemeindeordnung nötig

Änderungen der Gemeindeordnung, der Erlass von Reglementen oder Zonenplänen, Beschlüsse zu Finanzgeschäften bis zu einem Betrag von 3.3 Mio. Franken oder die Genehmigung des Budgets und der Jahresrechnung wurden bisher an der Gemeindeversammlung entschieden. Wenn die Initiative der FDP-Ortspartei angenommen wird, müsste die Gemeindeordnung dahingehend abgeändert werden, dass auch auf Gemeindeebene Wahlen und Sachabstimmungen künftig ausschliesslich an der Urne durchgeführt würden. Im Gegenzug müssten vor Urnengängen zwingend Orientierungsversammlungen abgehalten werden. Um den administrativen Aufwand nicht zu vergrössern, würden Gemeindeabstimmungen wenn möglich mit eidgenössischen oder kantonalen Urnengängen zusammengelegt.

pd