Ist das Projekt eines wegweisenden neuen Theatergebäudes am Luzerner Inseli doch noch nicht ganz «tot»? Heute geht es dazu politisch nochmals heiss zu und her.
«Versenkt», «gestorben», «tot»: So lauteten die Schlagzeilen zum Projekt Salle Modulable Anfang letzter Woche. Dies, nachdem das Kantonsparlament die 7 Millionen Franken, die der Kanton Luzern zur Projektierung des räumlich flexiblen Theatergebäudes beim Inseli in Luzern beisteuern sollte, abgelehnt hatte.
Abgeschlossen ist das Verfahren aber nicht. Heute tritt die vorberatende Kommission des Stadtparlaments in Sachen «Salle» nochmals zusammen. Sie wird darüber beraten, ob der städtische Projektierungskredit von 3 Millionen Franken nach dem Nein des Kantonsrats überhaupt noch ins Stadtparlament kommen soll. Und da zeichnet sich eine grosse Überraschung ab. Peter With, Grossstadtrat und Präsident der SVP Stadt Luzern, wird den Antrag stellen, den städtischen Projektierungskredit zu bewilligen – ebenso den Baurechtsvertrag auf dem Inseli.
Brisant ist dies darum, weil Stadtpräsident Beat Züsli der Kommission vor kurzem empfahl, auf die Vorlage zum Neuen Theater Luzern/Salle Modulable gar nicht einzutreten, wodurch es am 27. November auch nicht zur Volksabstimmung käme (Ausgabe vom 15. September). Weshalb ist Peter With anderer Meinung? Auf Anfrage sagt er: «Die insgesamt 115 Millionen Franken privaten Spendengelder bewegen mich dazu, die Tür nach Möglichkeit einen Spalt offen zu lassen. So bleibt die Chance, dass die Planung weitergeführt werden kann. Falls das Geld nicht kommt, dann ist es halt endgültig weg, aber wir haben wenigstens alles dafür getan, dass es doch noch eine Chance gibt.» 80 Millionen Franken stammen von der Engelhorn-Donation. Die restlichen 35 Millionen Franken sollten von weiteren privaten Spendern beigesteuert werden.
Dass Private gar einen noch höheren Betrag beisteuern, wäre gemäss With eine weitere Möglichkeit, um die Kosten für die öffentliche Hand tief zu halten: «Wie es dann konkret mit dem Bau weitergeht und wie der Kanton wieder einbezogen werden kann, dazu hätte man dann noch die nächsten Jahre Zeit.»
Bedingung für die weitere Planung der Salle Modulable sei aber «die garantierte Übernahme der weiteren Projektierungskosten durch private Spenden», so With. Vorbehältlich sei auch die Ablehnung der Juso-Initiative «Lebendiges Inseli statt Blechlawine» durch die Stadtluzerner Stimmberechtigten.
Unterstützt wird der SVP-Antrag von FDP-Grossstadtrat und Kommissionsmitglied Fabian Reinhard. Er sagt: «Wir dürfen jetzt nicht passiv sein, nur weil der Kantonsrat den Projektierungskredit ablehnte.» Ohne kantonale Gelder geht es aber nicht. Für Reinhard ist daher klar: «Es wird nicht einfach sein; spätestens bei den Investitionskosten muss der Kanton wieder dabei sein.»
Ob der SVP-Antrag in der heutigen Sitzung der vorberatenden Parlamentskommission eine Chance hat, wird sich zeigen. In der vorberatenden Kommission des Stadtparlaments sitzen je zwei Vertreter von CVP, FDP, Grünen, SP/Juso und SVP sowie ein Vertreter der Grünliberalen.
Hugo Bischof
hugo.bischof@luzernerzeitung.ch