SCHÖTZ: Knatsch wegen Einbürgerungsgesuchen

Immer häufiger wird gegen abgelehnte Einbürgerungsgesuche Beschwerde eingereicht. Besonders beliebt ist dies in Schötz.

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(Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

(Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

In der Gemeinde Schötz wird gegen abgelehnte Einbürgerungsentscheide wird immer öfters Beschwerde eingereicht. Die örtliche CVP hat nun einen Vorstoss eingereicht, in dem sie verlangt, dass eine Anpassung des Gebührentarifs geprüft werden soll.

Beschwerden gegen abgewiesenen Bürgerrechtsgesuche sollen demnach nicht mehr gratis sein. Wird ein negative Entscheid vom Luzerner Regierungsrat gestützt, soll der Beschwerdeführer die entstandenen Kosten tragen. Anders als bei höheren Instanzen, wie Regierungs- oder Verwaltungsrat, ist es für Gemeinden rechtlich nicht möglich, den entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen.

Regula Bättig

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Luzerner Zeitung.