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Schwarze Liste: Kassensturz wäre angesagt

Ismail Osman, Stv. Leiter «Zentralschweiz am Sonntag», regional, über die schwarze Liste.
Ismail Osman
Ismael Osman, stv. Leiter Ressort Kanton (Bild: Manuela Jans (Neue LZ) (Neue Luzerner Zeitung))

Ismael Osman, stv. Leiter Ressort Kanton (Bild: Manuela Jans (Neue LZ) (Neue Luzerner Zeitung))

Der Kanton Luzern ist schon bemerkenswert. Da dreht man jeden Steuerfranken dreimal um und betreibt die Kunst des «Entsaftens der Finanz-Zitrone» mittlerweile mit der brutalen Effizienz einer industriellen Hydraulikpresse. Gleichzeitig hält man sich eine schwarze Liste für säumige Prämienzahler, deren konkreter Nutzen für die öffentliche Hand auch fünfeinhalb Jahre nach ihrer Einführung schleierhaft bleibt.

Während Solothurn nun zum Schluss kommt, dass sich Aufwand und Ertrag der Liste nicht im Ansatz die Waage halten, stimmt’s für Luzerns Regierung weiterhin. Gemäss den aktuellsten Zahlen des Bundes musste der Kanton 2016 Zahlungen von 6,7 Millionen für ausstehende Forderungen der obligatorischen Krankenversicherung tätigen. Vor Einführung der schwarzen Liste (2012) lag der Betrag bei 4,2 Millionen. Für die administrative Führung der Liste sind bis heute nochmals gegen 1,5 Millionen angefallen.

Falls diese Zahlen eine verbesserte «Zahlungsmoral» reflektieren sollen, so ist es ein reichlich trüber Spiegel, in den der Kanton da blinzelt. Die Liste soll aber auch eine präventive Wirkung haben. Tatsache ist, dass sich derzeit rund 4000 Personen darauf befinden.

Solange nicht offen über Kosten und Nutzen diskutiert wird, muss man die schwarze Liste als Eitelkeitsprojekt der Regierung und insbesondere von Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf taxieren.

Ismail Osman

ismail.osman@luzernerzeitung.ch

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