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So viele haben bei den Wahlen am Sonntag falsch gewählt

In der Stadt Luzern mehrten sich jüngst ungültige Stimmabgaben. Das Problem hat sich zwar etwas entschärft – ist aber immer noch grösser als in anderen Gemeinden. Das zeigte der vergangene Wahlsonntag.
Robert Knobel
Eine Stimmbürgerin gibt ihr Wahlcouvert beim Luzerner Stadthaus ab. (Symbolbild Eveline Beerkircher)

Eine Stimmbürgerin gibt ihr Wahlcouvert beim Luzerner Stadthaus ab. (Symbolbild Eveline Beerkircher)

Die Abstimmungen vom November 2018 und Februar 2019 sorgten im Urnenbüro der Stadt Luzern für Stirnrunzeln. Denn der Anteil an ungültigen Stimmen hatte sich plötzlich vervielfacht – auf 2 Prozent. Der Grund war, dass die Stadt 2018 grössere Stimmcouverts einführte. Viele Wähler glaubten daher, sie müssten den Stimmrechtsausweis im selben grünen Couvert versorgen wie die Stimmzettel. Doch damit machten sie ihre Stimme ungültig (wir berichteten).

Bei der Budget-Abstimmung vom vergangenen Sonntag betrug der Anteil ungültiger Stimmen nur noch 0,8 Prozent. «Die Aufklärungskampagne hat offenbar gewirkt», freut sich Thomas Zumbühl, Leiter Abstimmungen und Wahlen. Tatsächlich hat die Stadt einigen Aufwand betrieben, um die Leute zum korrekten Abstimmen anzuleiten. Sogar ein Erklär-Video wurde aufgeschaltet.

Weniger positiv sieht es bei den kantonalen Wahlen aus. Dort waren am Sonntag immer noch 1,5 Prozent der Wahlzettel in der Stadt Luzern ungültig, was im Gemeindevergleich ein hoher Wert ist:

Doch diese 1,5 Prozent seien nicht ungewöhnlich, sagt Thomas Zumbühl. «Da das Ausfüllen von Wahlzetteln viel komplizierter ist als eine Abstimmungsfrage zu beantworten, passieren erfahrungsgemäss mehr Fehler.» Kommt hinzu, dass man normalerweise nur alle paar Jahre zur Wahl-Urne gebeten wird, während Volksabstimmungen regelmässig stattfinden.

Genau dieser Umstand erwies sich in Emmen am Sonntag als Glücksfall. «Die Emmer hatten dank der Gemeinderats-Ersatzwahlen von letztem Jahr schon etwas Übung», sagt Gemeindeschreiber Patrick Vogel. Tatsächlich lag die Ungültigkeitsquote mit 0,6 Prozent weniger als halb so hoch wie in der Stadt Luzern. Auch in Kriens gab es sehr wenige ungültige Wahlzettel.

Emmen warnt in fetter Schrift vor Fehlern

Bei den Ersatzwahlen 2018 druckte die Gemeinde Emmen die Wahlzettel selber. «Wir haben extra noch auf der vordersten Seite mit Fettdruck und grosser Schrift einen Hinweis angebracht, dass man nur eine einzige Liste einwerfen darf», sagt Patrick Vogel. Andere typische Fehler seien etwa, dass Leute vergessen, den Stimmrechtsausweis zu unterschreiben. «In solchen Fällen rufen wir die Leute an und machen sie auf den Fehler aufmerksam, sofern die Stimmabgabe nicht erst am Wahltag erfolgt», so Vogel. Bei Fehlern, die sich innerhalb des grünen Stimmcouverts befinden, sind dem Urnenbüro hingegen die Hände gebunden. Denn diese Couverts werden erst am Wahlsonntag geöffnet und können keinem Absender mehr zugeordnet werden. Die Stimmen werden dann einfach als ungültig aussortiert.

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