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SOZIALINSPEKTOR: Emmer Modell expandiert weiter

Der Emmer Sozialinspektor hat letztes Jahr Fälle mit einer Deliktsumme von fast 1 Million Franken aufgedeckt. Immer mehr Gemeinden zählen auf die Hilfe aus Emmen.
Sandra Monika Ziegler
«Die Stelle muss sich mehrheitlich selbst finanzieren.» Thomas Lehmann, Emmer Sozialdirektor (Bild: Remo Naegeli)

«Die Stelle muss sich mehrheitlich selbst finanzieren.» Thomas Lehmann, Emmer Sozialdirektor (Bild: Remo Naegeli)

Der Gemeinderat Malters hat im März 2015 beschlossen, ab Juli einen Sozialinspektor einzusetzen. Angefragt wurde beim Emmer Sozialinspektorat. Malters rechnet mit einem Aufwand, der einem 5-Prozent-Pensum entspricht. «Dies kostet die Gemeinde Malters 7500 Franken pro Jahr, solange es bei den 5 Prozent bleibt. Was darüber hinausgeht, wird auf Stundenbasis separat verrechnet», sagt Sozialdirektorin Christine Buob (CVP). «In Kürze sitzen wir mit den Sozialinspektoren zusammen. Dabei definieren wir die nötigen Schritte, loten die Kontrollmöglichkeiten aus und lernen uns kennen.»

Wo Sozialarbeiter anstehen

Derzeit unterstützt die Gemeinde Malters 94 Sozialhilfeempfänger. Die Sozialinspektoren werden künftig eingesetzt, wenn der Verdacht besteht, dass Personen unrechtmässig Sozialhilfe beziehen. Sie kommen konkret dann zum Zug, «wenn unsere Sozialarbeiter die eigenen Möglichkeiten zur Ermittlung des Sachverhalts bereits ausgeschöpft haben», erklärt Christine Buob. Und was verspricht sich die Gemeinde vom Einsatz der Sozialinspektoren? «Damit sollen der Sozialhilfemissbrauch bekämpft, die Zweckentfremdung von Sozialhilfegeldern aufgedeckt und die Anspruchsberechtigten vor einem Generalverdacht geschützt werden», sagt Buob. Der Sozialinspektor sei eine neutrale Person und eine Entlastung und Unterstützung der Sozialarbeiter. Zudem werde durch die Auslagerung das Vertrauensverhältnis zwischen den Malterser Sozialarbeitern und den Klienten begünstigt, so Buob weiter.

Emmen hat Inspektorat ausgebaut

Emmen verfügt seit dem 7. April über einen zweiten Sozialinspektor. Beide arbeiten in einem 100-Prozent-Pensum, beide waren zuvor als Polizisten tätig. «Das war eine Bedingung für diese Arbeit und ist auch ein Vorteil», erklärt der Emmer Sozialdirektor Thomas Lehmann (FDP). Das Sozialinspektorat, das seit zehn Jahren besteht, ist eine Emmer Erfolgsgeschichte – immer mehr Gemeinden setzen auf die Dienste aus Emmen, um Sozialhilfebetrug aufzudecken. Emmen verfüge inzwischen auch über einen enormen Erfahrungswert, sagt Lehmann. Im Jahr 2013 kam es zu 28 Anzeigen mit einer Deliktsumme von 900 000 Franken, ein Jahr später waren es 27 Anzeigen bei einer Deliktsumme in ähnlicher Höhe.

Die Deliktsumme betrifft ungefähr je hälftig die Gemeinde Emmen und die anderen Vertragsgemeinden. Bis Anfang 2015 hatten insgesamt 13 Luzerner Gemeinden eine Leistungsvereinbarung mit dem Emmer Sozialinspektorat, darunter auch die Stadt Luzern. Seit der zweite Inspektor im Amt ist, wurden mit zehn weiteren Gemeinden Leistungsvereinbarungen abgeschlossen (siehe Kasten). «Die Stelle muss sich mehrheitlich selber finanzieren. Das ist so gewährleistet», sagt Thomas Lehmann

55 Prozent für andere Gemeinden

Rund 55 Prozent der Arbeitszeit der Emmer Sozialinspektoren werden für die anderen Gemeinden verwendet. Wie viel Geld aus den Leistungsvereinbarungen in die Gemeindekasse fliesst, werde nicht kommuniziert, so Thomas Lehmann. Für die Gemeinde Emmen selbst reichen die restlichen 45 Prozent. Lehmann: «Die präventive Wirkung zeigt ganz klar einen Erfolg. Ganz wichtig ist, dass mit dem Einsatz der Sozialinspektoren die Personen geschützt werden, die wirtschaftliche Sozialhilfe zu Recht beziehen, und das ist die Mehrheit.»

60 Dossiers sind hängig

Zurzeit liegen auf dem Sozialinspektorat in Emmen 60 Dossiers zur Bearbeitung. «Der Sozialinspektor führt meist keine direkten Gespräche. Anhand von erhärteten Verdachtsmomenten untersucht er die Rechtmässigkeit des Bezuges», sagt Lehmann. Zu den aufgedeckten Delikten gehören unter anderem Urkundenfälschungen, wie zum Beispiel falsche Angaben in einem Kontoauszug, und Schwarzarbeit. Werden im Zuge der Ermittlungen auch noch andere Delikte entdeckt, wie etwa Geldwäscherei, dann werde, falls es sich um ein Offizialdelikt handelt, Meldung an die Strafverfolgungsbehörden gemacht. Für die Strafanzeige ist dann der Staatsanwalt zuständig.

«Dank den kurzen internen Wegen wird rasch gehandelt und muss nicht lange gewartet werden. Nach interner Absprache kommt es dann zu einer Verfügung, einer Kürzung oder gar Streichung der Gelder», erklärt Gemeinderat Lehmann. Doch: «Es wurden auch Fälle untersucht, bei denen alles rechtens war. Und nochmals: Mir ist wichtig zu sagen, dass die meisten keine Betrüger sind, auch wenn dies von der Bevölkerung oft anders wahrgenommen wird», sagt der Sozialdirektor.

Sandra Monika Ziegler

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