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SP will Initiative gegen Spange Nord

Der Widerstand gegen die Spange Nord ist in der Stadt Luzern gross. Geht es nach dem Willen der SP, soll sich die Stadtbevölkerung möglichst rasch dazu äussern können - noch vor der kantonalen Abstimmung über das 200-Millionen-Projekt.
Robert Knobel
Die Bewohner des Maihof-Quartiers protestierten vergangene Woche vor dem Regierungsgebäude gegen die geplante Spange Nord. Bild: Roger Grütter (Luzern, 8. Mai 2018)

Die Bewohner des Maihof-Quartiers protestierten vergangene Woche vor dem Regierungsgebäude gegen die geplante Spange Nord. Bild: Roger Grütter (Luzern, 8. Mai 2018)

Der Luzerner Stadtrat lehnt die Spange Nord ab. Das hat er kürzlich unmissverständlich klar gemacht. Auch die städtischen Quartiervereine sowie die linken Parteien stellen sich gegen das Vorhaben des Kantons. Doch dieser treibt das Projekt unbeirrt weiter. Erst Anfang Mai hat der Kantonsrat einen Planungskredit von 6,5 Millionen Franken bewilligt.

Der eigentliche Bau der neuen Zubringerstrasse zwischen Schlossberg und Lochhof kostet dann rund 200 Millionen Franken. Über diesen Kredit wird das kantonale Stimmvolk befinden müssen. Die Parteileitung der SP Stadt Luzern will aber, dass die Städter schon vorher in einer separaten Abstimmung zur Spange Nord Stellung nehmen können. An der Parteiversammlung vom Dienstag steht daher die Lancierung einer Volksinitiative auf der Traktandenliste. Es gehe darum, dass die Stadt als Standortgemeinde der Spange Nord ein Zeichen an den Kanton schicke, so die SP.

Signal an den Kanton

Das Wunschszenario der SP-Leitung wäre demnach, dass sich die Stadtbevölkerung gegen die Spange Nord ausspricht - was die kantonalen Stimmberechtigten wiederum ermutigen könnte, den 200-Millionen-Kredit später ebenfalls abzulehnen. Das kantonale Stimmvolk ist denn auch die grösste Hoffnung der Spangen-Gegner in der Stadt. Denn gegenüber der Kantonsregierung sind der Stadt alle Hände gebunden. Die Stadt hat keine Mittel, die neue Strasse zu verhindern - auch nicht per Volksinitiative. Der Urnenentscheid wäre nicht mehr als ein städtisches Signal für oder gegen die Spange Nord.

Auch wenn die städtischen Gegner der Spange Nord zurzeit lautstark mobil machen, steht keineswegs fest, wie die Gesamtbevölkerung zum Vorhaben steht. Denn bereits 2012 versuchte die Juso per Volksinitiative, einen Südzubringer in der Stadt zu verhindern. Die Initiative wurde jedoch knapp abgelehnt. Die SP will es diesmal daher besser machen und ihr Begehren breiter abstützen - vor allem bei anderen Parteien und bei den Quartiervereinen.

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