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STADT LUZERN: Initiative und Referendum zustandegekommen

Das Stadtluzerner Restaurant «Schmiede» soll gerettet und das Ferienheim Oberrickenbach nicht verkauft werden: Die entsprechende Initiative und das konstruktive Referendum stehen.
Das Wirtshaus zur Schmiede am Luzerner Pilatusplatz. (Bild Edi Wismer/Neue LZ)

Das Wirtshaus zur Schmiede am Luzerner Pilatusplatz. (Bild Edi Wismer/Neue LZ)

Das Initiativkomitee «Rettet die ?Schmiede? – Stopp den Abbruchplänen der Stadt Luzern» hat während der Sammlungsfrist 1566 Unterschriften eingereicht, davon sind 1351 gültig und 215 ungültig. Das Zustandekommen einer Initiative erfordert die gültigen Unterschriften von 800 Stimmberechtigten. Die Initiative ist somit zustande gekommen, wie die Stadt Luzern mitteilt.

Mehrere Varianten sind möglich
Gemäss Gemeindeordnung hat der Stadtrat dem Grossen Stadtrat innert zwölf Monaten einen Bericht und Antrag zu überweisen. Anschliessend nimmt der Grosse Stadtrat innert sechs Monaten Stellung zur Initiative. Stimmt der Grosse Stadtrat der Initiative zu, die, wie in diesem Fall, in Form der Anregung eingereicht worden ist, erlässt er einen referendumspflichtigen Beschluss im Sinne des Initiativbegehrens. Lehnt er die Initiative ab, unterliegt sie der Volksabstimmung. Der Grosse Stadtrat kann gleichzeitig einen Gegenvorschlag zur wahlweisen Abstimmung bringen, der für den gleichen Gegenstand eine abweichende Regelung enthält.

Am selben Tag teilte die Stadt Luzern mit, dass das konstruktive Referendum der SP und der Grünen mit dem Ziel, das Ferienheim Oberrickenbach in Nidwalden im städtischen Eigentum zu belassen und zu sanieren und nur das Ferienheim Bürchen im Wallis zu verkaufen, zustande gekommen ist.

Volk stimmt am 13. Juni ab
Das Referendumskomitee hat während der Sammlungsfrist 1360 Unterschriften für den konstruktiven Gegenvorschlag eingereicht, davon sind 1309 gültig und 51 ungültig. Das Zustandekommen eines Referendums erfordert die gültigen Unterschriften von 800 Stimmberechtigten. Die Volksabstimmung findet am 13. Juni 2010 statt.

scd

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