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STADT LUZERN: Stadtrat Merki enttäuscht über Stopp von Cannabis-Studie

Das Bundesamt für Gesundheit verweigert einer Cannabis-Studie der Universität Bern die Bewilligung. Am Pilotprojekt hätte sich auch die Stadt Luzern beteiligt.
«Überrascht und enttäuscht den Entscheid des BAG»: Stadtrat Martin Merki. (Bild: Manuela Jans-Koch (Luzern, 12. April 2014))

«Überrascht und enttäuscht den Entscheid des BAG»: Stadtrat Martin Merki. (Bild: Manuela Jans-Koch (Luzern, 12. April 2014))

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) sieht für die Studie der Universität Bern keine rechtliche Grundlage. Dies, weil die sie vorsah, Cannabis legal und rein zu Genusszwecken zu verkaufen. «Das Betäubungsmittelgesetz verbietet den Konsum von Cannabis zu nicht-medizinischen Zwecken», schreibt das BAG in einer Mitteilung (Artikel vom 14. November »). An der Studie hätte sich auch die Stadt Luzern beteiligt. Sozialdirektor Martin Merki (FDP) nimmt Stellung.

Martin Merki, sind Sie enttäuscht vom Entscheid des BAG?

Ja, ich bin überrascht und enttäuscht über diesen Entscheid.

Können Sie die Beweggründe des BAG nachvollziehen?

Die Ablehnung besteht aus einer 15 Seiten umfassenden juristischen Erläuterung. Wir werden die Begründung des BAG analysieren und gemeinsam mit den anderen Städten das weitere Vorgehen besprechen.

Das BAG schreibt, dass für die Bewilligung der Studie eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes notwendig wäre. Eine Gesetzesänderung dürfte Jahre dauern. Ist die Studie aus Ihrer Sicht damit vom Tisch?

Nein. Die Stadt Bern hat die Frage, ob ein solches Vorhaben mit dem geltenden Betäubungsmittelgesetz vereinbar ist, vorgängig durch ein Rechtsgutachten abklären lassen. Die Gutachter haben diese Frage klar bejaht. Weshalb das BAG zu einem anderen Entscheid kommt, müssen wir im Detail klären.

Wird sich der Luzerner Stadtrat für eine entsprechende Gesetzesänderung stark machen?

Wie erwähnt, müssen wir zunächst im Detail die Gründe für die Ablehnung analysieren und werden dann gemeinsam mit den anderen Städten das weitere Vorgehen bestimmen.

dlw

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