STADTPARLAMENT: Haarscharf: Die SIP wird definitiv eingeführt

Mit 22 zu 21 Stimmen hat das Parlament beschlossen, die SIP weiterzuführen. Allerdings mit einer Kurskorrektur.

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Hermann Stitz (links) und William Häfliger von der SIP sind unterwegs beim Bahnhofplatz. (Bild Eveline Bachmann/Neue LZ)

Hermann Stitz (links) und William Häfliger von der SIP sind unterwegs beim Bahnhofplatz. (Bild Eveline Bachmann/Neue LZ)

Die SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) hat ein Problem: Ihre Wirkung kann nicht in Zahlen gemessen werden. So ist die Erfolgsauswertung dann auch eher Ansichtssache, wie sich am Donnerstag im Parlament zeigte. An eine positive Wirkung etwa glauben SP, die Grünen und die FDP. Die über 900'000 Franken, welche die SIP ab 2009 jährlich kostet (600 Stellenprozente), erachtet die CVP als zu viel. Ganz heftig ins Zeug legte sich Yves Holenweger (SVP), welcher der SIP vorwarf « keine Strategie und keine Kompetenz» zu haben.

Das Luzerner Stadtparlament steht zudem bis auf zwei Gegenstimmen hinter der Fusion der Stadtpolizei mit der Kantonspolizei. Es hat vom Planungsbericht Kenntnis genommen. Allerdings hat das Stadtparlament in dieser Frage gar keine Entscheidungskompetenz diese liegt beim Kantonsparlament, das am 23./24. Juni darüber befinden und höchstwahrscheinlich zustimmen wird.

Guido Felder

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Freitag in der Neuen Luzerner Zeitung.