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STADTPARLAMENT: Luzerner Grossstadträte erhalten keine Stellvertreter

Wenn ein Ratsmitglied längere Zeit fehlt, bleibt sein Platz auch künftig leer. Das Parlament will von einem Stellvertreter-System nichts wissen.
Hier soll keiner fehlen, finden die Motionäre und fordern eine Stellvertreterregelung: Der Grosse Luzerner Stadtrat an einer Sitzung. (Archivbild: Maria Schmid/LZU)

Hier soll keiner fehlen, finden die Motionäre und fordern eine Stellvertreterregelung: Der Grosse Luzerner Stadtrat an einer Sitzung. (Archivbild: Maria Schmid/LZU)

Was passiert, wenn ein Parlamentarier für längere Zeit ausfällt - wegen Krankheit oder eines Sabbaticals? Oder wenn eine frischgebackene Mutter mehrere Monate lang nicht arbeiten darf, weil sie sonst die Mutterschaftsentschädigung verlieren würde? Gerade letzterer Fall ist zurzeit im Luzerner Stadtparlament aktuell: Grossstadträtin Noëlle Bucher (Grüne), die vor einigen Monaten zum dritten Mal Mutter geworden ist, musste um ihre Entschädigung zittern (Artikel vom 24. Oktober»). Um auf solche Fälle künftig besser gerüstet zu sein, forderten die Grünen die Einführung eines Stellvertreter-Systems im Grossen Stadtrat. Bei längeren Absenzen eines Ratsmitglieds soll ein Stellvertreter seinen Platz einnehmen.

Die entsprechende Motion der Grünen wurde vom Stadtparlament jedoch abgelehnt. Die grosse Mehrheit folgte den Bedenken des Stadtrats, die vorallem rechtlicher Natur waren. Denn ein Stellvertreter-System für Parlamente sei im kantonalen Gesetz schlicht nicht vorgesehen. Es sei daher sehr fraglich, ob ein solches System überhaupt eingeführt werden könnte. Mirjam Fries (CVP) bezweifelte zudem wegen der langen Einarbeitungszeit für neue Mitglieder die Effizienz eines solchen Systems.

rk

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