STADTRATSWAHLEN: Dicke Luft bei der Stadt-SVP

Morgen nominiert die SVP ihren Kandidaten für die Stadtratswahlen 2016. Drei Bewerber kämpfen um eine Kandidatur – hinter den Kulissen rumort es zünftig.

Robert Knobel
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Robert Knobel

Am Freitagabend wird klar, wen die SVP für die Stadtratswahlen vom 1. Mai 2016 ins Rennen schickt. Zur Auswahl stehen Grossstadtrat und Parteipräsident Peter With (43), der Fraktionschef im Stadtparlament Marcel Lingg (50) sowie Kantonsrat Thomas Schärli (35). Klar ist, dass es der SVP-Kandidat nicht einfach haben wird, gegen vier bisherige Stadträte anzutreten. Zwar gibt es mit dem Sitz von Ursula Stämmer (SP) eine Vakanz, doch die SP wird kaum Mühe haben, diesen wieder zu besetzen.

«Er überschätzt sich»

Wie gross die Chancen für die SVP sind, erstmals in die Luzerner Stadtregierung einzuziehen, hängt wohl auch davon ab, welche Person heute Abend nominiert wird. Für den Parteivorstand und die meisten SVP-Mandatsträger ist klar, dass in erster Linie Peter With, allenfalls auch noch Marcel Lingg eine Chance hätten, in den Stadtrat gewählt zu werden. Bei so viel Einigkeit müsste eigentlich klar sein, wer für die SVP 2016 in den Ring steigt. Eine Umfrage innerhalb der Partei zeigt allerdings, dass viele für morgen eine Überraschung erwarten. Diese Überraschung könnte Thomas Schärli heissen – und sie bereitet den SVP-Strategen Kopfzerbrechen. Schärli ist mit seinen 35 Jahren noch sehr jung für ein Stadtratsamt und in den Augen der SVP-Meinungsträger auch viel zu unerfahren dafür. Viele Parteikollegen versuchten in jüngster Zeit, ihm seine Pläne auszureden. «Wenn wir ihn nominieren, verheizen wir ihn», sagt ein SVP-Politiker, der nicht namentlich genannt werden will. «Er überschätzt sich», sagt ein anderer.

Eine Kandidatur Schärlis würde dazu führen, dass die SVP bei den nächsten Stadtratswahlen einmal mehr chancenlos bleibt, so die Befürchtung. Doch der Elektriker und vierfache Familienvater ist äusserst ehrgeizig und fest entschlossen, für den Stadtrat zu kandidieren. Als Argument für seine Popularität dient ihm auch sein Abschneiden bei den Nationalratswahlen. Dort erhielt der 35-Jährige mehr Stimmen als Peter With. Allerdings: Nimmt man nur das städtische Wahlresultat, lag With leicht vor Schärli. So oder so traut man Thomas Schärli zu, dass er unter den SVP-Mitgliedern genügend Anhänger mobilisieren kann, damit es für eine Nomination reicht.

Die Erfolgsaussichten eines SVP-Kandidaten hängen auch von der Unterstützung der anderen Parteien ab. Bei CVP und FDP gibt es Signale, dass man das Stadtratsmandat der GLP 2016 nicht mehr unterstützen könnte. Die GLP hat Baudirektorin Manuela Jost am Dienstag für eine Wiederwahl nominiert. Wenn ihr die Bürgerlichen die Unterstützung versagen, wäre bei den Mitteparteien dann das Feld frei für einen SVP-Kandidaten?

Gibt es Unterstützung von der FDP?

FDP-Grossstadtrat Reto Kessler sagt: «Ich finde es gut, dass die SVP kandidiert, sie hat aber in der Stadt nur geringe Chancen.» Ob und in wie die FDP einen SVP-Kandidaten unterstützt, ist offen. Klar ist für Reto Kessler aber, dass nur Peter With oder Marcel Lingg in Frage kommen. Insbesondere Peter With wird im Grossen Stadtrat als Pragmatiker wahrgenommen, der auch bei anderen Parteien Respekt geniesst. Zudem bringt er als selbstständiger Unternehmer Führungserfahrung mit. Und er hat es geschafft, die städtische SVP, das einstige «Enfant terrible» der Luzerner Politik, in ruhigere Gewässer zu führen. Derweil wird Fraktionschef Marcel Lingg mit seinen markigen Voten im Parlament eher als klassischer Oppositionspolitiker wahrgenommen.

Auch bei der CVP steht die Diskussion noch bevor, wie man mit einer SVP-Kandidatur umgehen will. Parteipräsidentin Andrea Gmür will nicht darüber spekulieren, wer von den drei Kandidaten bei der CVP allenfalls Gnade finden würde. Sie drückt es aber so aus: «Eigentlich bräuchte es eine Grundsatzdiskussion über das Anforderungsprofil für Stadträte. In Unternehmen ist das selbstverständlich. Nur in der Politik fühlt sich jeder dazu berufen, in die Exekutive zu gehen.» Ein langjähriger SVP-Politiker sieht dies ähnlich – und kommt für seine Partei zu einem vernichtenden Urteil: Wirklich geeignet für das Stadtratsamt sei keiner der drei Bewerber. Die SVP habe es verpasst, solide Kandidaten über Jahre hinweg aufzubauen. Stattdessen wolle jeder sein persönliches Süppchen kochen.

Geheimniskrämerei um Kandidatur

Für Ärger innerhalb der Partei sorgte denn auch die Tatsache, dass die drei Bewerber die Partei lange im Unklaren liessen, ob sie ernsthaft an einer Kandidatur interessiert sind. Insbesondere With und Lingg wollten ihre Ambitionen bis vor kurzem nicht offiziell bestätigen. Das ist auch wenig erstaunlich: Während es Thomas Schärli darum geht, seine politische Karriere voranzutreiben, wissen seine beiden Konkurrenten, dass eine SVP-Kandidatur in der jetzigen Konstellation kaum Chancen hat. Es gibt sogar Stimmen, die dafür plädieren, 2016 gar nicht anzutreten. Eine reale Chance habe die SVP erst bei der nächsten Vakanz, also frühestens 2020.