Stadtregion: Emmen schert aus

Emmen sistiert seine Mitarbeit am Projekt «Starke Stadtregion». Damit gerät der Zeitplan für eine allfällige Grossfusion in der Agglomeration Luzern in Verzug.

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Diese fünf Luzerner Gemeinden stecken in der Fusionsdiskussion. (Bild: Oliver Marx, Quelle: Lustat.)

Diese fünf Luzerner Gemeinden stecken in der Fusionsdiskussion. (Bild: Oliver Marx, Quelle: Lustat.)

Diese fünf Luzerner Gemeinden stecken in der Fusionsdiskussion. (Bild: Oliver Marx, Quelle: Lustat.)

Diese fünf Luzerner Gemeinden stecken in der Fusionsdiskussion. (Bild: Oliver Marx, Quelle: Lustat.)

Der Einwohnerrat Emmen hat am Dienstag mit 20 zu 18 Stimmen eine Motion der SVP überwiesen, die eine Sistierung des Projekts «Starke Stadtregion » verlangt. Eine Volksabstimmung zum Projekt soll laut Motion erst stattfinden, wenn rechtskräftig beschlossen ist, ob ein Kantonsbeitrag an eine allfällige Fusion in der Stadtregion Luzern zur Verfügung steht oder nicht.

Mit diesem Entscheid des Einwohnerrates entfällt aus heutiger Sicht die im November vorgesehene Volksabstimmung zur Frage, ob Emmen den Weg einer verstärkten Kooperation oder einer Fusion mit der Stadt Luzern einschlagen soll. Dies teilt die Gemeinde Emmen mit. Die Volksabstimmung zum Kantonsbeitrag an Fusionen ist für Frühling 2012 vorgesehen.

Dass sowohl der Zeitplan wie auch das Vorgehen beim Projekt in Frage gestellt wird, liegt im Interesse der Fusionsgegner, die vor allem in der SVP den Ton angeben. Dass die mit einer Fusion sympathisierende FDP die SVP unterstützt hat, sorgt nun bei den andern Parteien und im Gemeinderat für heftige Kritik.

Entscheid im Frühling 2014

Das maximale Variante beim Projekt «Starke Stadtregion Luzern» ist die Fusion zu einem Grossluzern, das die Einwohnerzahl mit einem Schlag auf rund 150'000 verdoppeln würde. Im November geht es vorerst um die einzuschlagende Richtung. Definitiv entscheiden über Fusion, Kooperation oder Status quo wollen die Gemeinden im Frühling 2014.

Die Regierung hat für eine allfällige Fusion einen Beitrag von 50 Millionen Franken vorgesehen. Doch darüber wird das Volk erst im nächsten Jahr entscheiden. Womit in Emmen nach Annahme der SVP-Motion im Einwohnerrat eine Voraussetzung fehlt, um im November über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

rem/sda