STRAFVOLLZUG: Elektronische Fussfesseln: Luzern übernimmt Technologie von Zürich

Luzern übernimmt für die Zentralschweiz beim Einsatz der elektronischen Fussfesseln die Führung. Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden und Zug haben Luzern beauftragt, für sie das sogenannte Electronic Monitoring umzusetzen. Luzern übernimmt dabei die Technologie von Zürich.

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Electronic Monitoring (Bild: Markus Forte/Symbolbild)

Electronic Monitoring (Bild: Markus Forte/Symbolbild)

Wie die Zentralschweizer Polizeidirektorinnen- und Polizeidirektorenkonferenz am Dienstag mitteilte, handelt es sich bei dieser Lösung um eine bis Ende 2022 befristete Übergangsregelung. Bis 2023 soll eine nationale Lösung eingeführt werden. Die Kantone haben ab 2018 die Möglichkeit, für kurze Freiheitsstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen elektronische Fussfesseln einzusetzen.

Mit der Delegation des Vollzugs des Electronic Monitoring an den Kanton Luzern sollen die Kosten für die Zentralschweizer Kantone tief gehalten werden, vor allem für die kleinen Kantone, die nur wenige Fälle haben dürfen. Die Fixkosten werden auf Basis der Bevölkerungszahl auf die Kantone verteilt. Für die Miete der eingesetzten Geräte kommt ein spezieller Verteilschlüssel zur Anwendung. Jeder Kanton soll mindestens zwei Geräte übernehmen.

Mit der praktischen Umsetzung des Electronic Monitoring wird das Wohnheim Lindenfeld in Emmen betraut. Technisch wird die Lösung des Kantons Zürich übernommen. Luzern und Zürich haben dazu bereits 2016 einen Basisvertrag abgeschlossen.

sda