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STRAFVOLLZUG: So regelt die Zentralschweiz Hafturlaub in Gefängnissen

Ob für den Arzttermin, ein Vorstellungsgespräch oder zum Verwandtenbesuch: Gefängnisinsassen haben in begründeten Fällen das Recht, die Haftanstalt zu verlassen – allerdings gibt es dafür klare Regeln.
Evelyne Fischer
Bild: Grafik: LZ

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Evelyne Fischer

evelyne.fischer@luzernerzeitung.ch

Die Zahlen sind brisant: Im Kanton Zürich, wo es schweizweit am meisten Gefängnisplätze gibt, werden Jahr für Jahr weniger Hafturlaube genehmigt. Im offenen Vollzug – hier ist der Sicherheitsgrad im Vergleich zur geschlossenen Anstalt tiefer, und Häftlinge gehen in der Regel tagsüber einer Arbeit nach – sanken die bewilligten Urlaube zwischen 2012 und 2016 von 2682 auf 1914. Derselbe Trend zeigt sich im geschlossenen Vollzug, wie der «Sonntagsblick» vermeldete. Das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich führt diese Entwicklung auf ein gesteigertes Sicherheitsbedürfnis zurück.

In den beiden Luzerner Justizvollzugsanstalten Grosshof in Kriens (120 Plätze) und Wauwilermoos in Egolzwil (64 Plätze) zeigt sich keine derart eindeutige Tendenz, wie ein Blick auf die Statistik des Hafturlaubs und der Ausgänge zeigt (siehe Grafik). «Die Entwicklung der Zahlen hängt von der Auslastung der Gefängnisse und der Art des Haftgrundes der Gefangenen ab», sagt Gino Lohri, Leiter Stabsdienste und stellvertretender Leiter der Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug. «Je mehr Gefangene sich beispielsweise in der geschlossenen Anstalt Grosshof in Untersuchungshaft befinden, desto tiefer ist die Urlaubs- und Ausgangsquote.» Denn: Bei U-Haft oder vorzeitigem Strafvollzug – der Beschuldigte tritt die Freiheitsstrafe an, noch bevor die Untersuchung abgeschlossen ist – besteht in der Regel kein Urlaubanspruch.

Am häufigsten wird Sachurlaub gewährt

Beim Studieren der Zahlen zeigt sich: Das Jahr 2014 fällt etwas aus dem Rahmen. Lohri erklärt sich die Ausschläge mit den neuen Richtlinien des Strafvollzugskonkordats der Nordwest- und Innerschweizer Kantone, die per 1. Oktober 2013 in Kraft traten. Diesem Konkordat gehören unter anderem auch Zug, Schwyz, Uri sowie Ob- und Nidwalden an. Ein Gefangener, der sich im Strafvollzug an die Regeln hält, nicht zu fliehen droht und keine weitere Straftaten verüben dürfte, kann bei der Vollzugsbehörde ein Gesuch auf Hafturlaub stellen. Ein Anrecht darauf hätten theoretisch gar Verwahrte oder Ausländer ohne gültige Aufenthaltstitel, so Lohri. «Aber oftmals sind die Voraussetzungen nicht erfüllt, weil die Gefahr einer Flucht oder die Gefahr der Begehung weiterer Straftaten vorliegt.»

Im Gefängnis ist Urlaub nicht gleich Urlaub: «Die häufigsten Gesuche betreffen Sachurlaube», sagt Lohri. Dazu zählen Arztbesuche oder amtliche Termine. Unter die Kategorie «Beziehungsurlaub» fallen Besuche der Familie, dieser kann erst nach Verbüssen eines Teils der Strafe beantragt werden. Als «Ausgang» werden kürzere Abwesenheiten zur Kontaktpflege bezeichnet. In allen Kategorien sind Dauer und Umfang klar definiert. Diese werden ausgereizt: «In der Regel wird die Maximaldauer beantragt und auch ausgenützt.»

Bei Verspätung drohen Sanktionen

Der Luxus der Freiheit auf Zeit ist an klare Bedingungen geknüpft: So werden Inhaftierten beispielsweise keine Ausweise ausgehändigt, auch darf das Land nicht verlassen werden. Sie tragen einen Urlaubspass auf sich, der über Zweck und Dauer der Abwesenheit informiert. «Verspätungen müssen frühzeitig telefonisch angekündigt werden. Fehlt eine Verspätungsmeldung und wird die Urlaubszeit um mehr als eine Stunde überschritten, so wird der Insasse polizeilich ausgeschrieben», sagt Lohri.

Diese Regel wird anstandslos respektiert: «Im letzten Jahr kehrten in der Strafanstalt Wauwilermoos bei 1487 Urlauben und Ausgängen einzig zwei Gefangene nicht rechtzeitig zurück.» Verspätungen stellen ein Disziplinarvergehen dar. Lohri: «Mögliche Sanktionen sind ein Verweis, eine Busse oder ein Zellen- oder Zimmereinschluss von bis zu 15 Tagen. Allenfalls kombiniert mit weiteren Massnahmen wie Urlaubs- oder Ausgangssperren oder -kürzungen.»

Erster Schritt in Richtung Wiedereingliederung

Ein Hafturlaub bereitet Gefangene auf das Leben in der Freiheit vor. «Ausgänge und Urlaube sollen den Häftlingen helfen, Beziehungen mit Personen ausserhalb der Vollzugseinrichtung aufrechtzuerhalten und zu pflegen sowie neue Kontakte knüpfen zu können», sagt Gino Lohri. «Die Beziehungspflege während des Freiheitsentzugs ist insbesondere im Hinblick auf die Entlassung und die soziale Wiedereingliederung von grosser Bedeutung.» Daneben würden vor allem Telefonate eine zentrale Rolle spielen, «Briefverkehr ist nicht mehr so häufig». Handy sind tabu. Das Internet darf in der Strafanstalt Wauwilermoos nach einem Monat Aufenthalt auf Antrag in einem überwachten Raum zweimal die Woche für eine Stunde genutzt werden.

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